Willkommen bei KPÖ Linz 

Eine halbe Million für die Landstraßen-Geschäftswelt

  • Donnerstag, 18. Oktober 2012 @ 23:00
Linz Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den Anträgen Weihnachtsbeleuchtung und Subvention City Ring bei der Gemeinderatssitzung am 18.10.2012.

Ich finde es eigenartig und provozierend, wenn Finanzstadtrat Mayr seit Wochen mit einem Sparprogramm hausieren geht um das Budgetloch zu stopfen und gleichzeitig heute wieder zwei Förderungen für die Wirtschaft beschlossen werden. Auch wenn die Weihnachtsbeleuchtung auf 306.000 Euro reduziert wurde sind das um 306.000 Euro zuviel, gleiches gilt für die 193.000 Euro Subvention für den City Ring.

Zur Weihnachtsbeleuchtung ist anzumerken, dass diese in anderen Städten entweder voll oder zumindest teilweise von den Nutznießern selbst finanziert wird. Laut Medienberichten müssen in Wien die Geschäftsleute die Anschaffung zur Gänze und die Montage, Demontage, Strom und Lagerung zu 50 Prozent zahlen, in Graz zahlt die Stadt nur 50 Prozent der Anschaffung bzw. zwei Drittel der Stromkosten.

Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Klimakatastrophe ist auch die in den letzten Jahren erfolgte Expansion der Weihnachtsbeleuchtung und der damit verbundene Stromverbrauch über die Landstraße als der zentralen Einkaufsstraße hinaus zu hinterfragen. Laut Energiesparverband werden in Österreich rund acht Millionen Euro für öffentliche und private Weihnachtsbeleuchtungen aufgewendet, allein mit der damit verbrauchten Energie könnten 10.000 Haushalte ein ganzes Jahr lang mit Strom versorgt werden.

Laut Arbeiterkammer können rund 330.000 Personen – das sind vier Prozent der Bevölkerung – österreichweit ihre Wohnung nicht ausreichend heizen, weil sie die hohen Energierechnungen nicht bezahlen können und jährlich sind 60.000 Haushalte in Österreich von Strom- oder Gasabschaltungen betroffen.

Zum City Ring ist anzumerken, dass es hier um die Förderung der Landstraßen-Geschäftswelt geht, um die Geschäftswelt der zweitstärksten frequentierte Einkaufsstraße Österreichs, die immer stärker vom Andrang vor allem von Markenfirmen, sprich großer internationaler Konzerne, geprägt ist.

Die Landstraßen-Geschäfte sind bekanntlich nicht notleidend. Laut einer Pressekonferenz von Stadträtin Wegscheider zum Thema „Top-Frequenz für Linzer Landstraße 2011“ rangiert die Landstraße mit einer Wochenfrequenz von 205.000 gleich nach dem Stephansplatz und der Mariahilferstraße in Wien und die Bundeshauptstadt ist bekanntlich achtmal so groß wie Linz.

Meines Erachtens kann sich die Landstraße die im Antrag angeführten Events locker selber finanzieren, sie verdient ja ein vielfaches daran. Wirtschaftsförderung wäre sinnvoll, wenn damit etwa Nahversorgung und Infrastruktur in Stadtteilen gezielt gefördert. Daher stimmt die KPÖ gegen diese Förderungen.



KPÖ Linz

Melicharstraße 8
4020 Linz
+43 732 652156
ooe@kpoe.at | Kontakt

Wir ersuchen um Unterstützung!?

Damit KPÖ PLUS am 15. Oktober 2017 bei der Nationalratswahl auf dem Stimmzettel steht brauchen wir in Oberösterreich mindestens 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Wir ersuchen daher alle, denen die Kandidatur von KPÖ PLUS ein Anliegen ist, um Unterstützung. Unterstützungserklärungen können ab 25. Juli 2017 (Stichtag) bis spätestens zum 18. August 2017 (Einreichungsschluss) abgegeben werden:

Wohnkampagne der KPÖ?

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Spaniens Himmel breitet seine Sterne. Oberösterreicher im Spanischen Bürgerkrieg 1936-1939
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156

Gerlinde Grünn?

Programm/Schwerpunkte für Linz

Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze!

Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ

Live Twitter?

Die KPÖ Linz berichtet auch Live von den Gemeinderatssitzungen mit Twitter
Hashtags bei den Sitzungen sind #linz bzw. #grlinz
Damit man draußen weiß, was drinnen vor sich geht!

Linz fährt frei?

Das superrote Infoblatt KPÖ Linz

Suche Wortprotokolle?

Suche in den Wortprotokollen der Gemeinderatssitzungen auf www.linz.at