Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag die Zuständigkeit zur Erlassung von straßenpolizeilichen Verordnungen vom Gemeinderat auf den Stadtsenat zu übertragen: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?GrId=141

Es gibt ein Anliegen das es persönlich zu besprechen gilt?

Dafür gibt es meine Sprechstunde im Fraktionsbüro der KPÖ im Alten Rathaus am Linzer Hauptplatz. Nächster Termin: Dienstag, 27. September 2022, 16-18 Uhr

Terminvereinbarungen: 0732/652156 oder Mail an linz@kpoe.at oder über das Kontaktformular: https://ooe.kpoe.at/profiles.php?uid=2
Unser Büro befindet sich im 1.Stock, Raum Nr. 147.

Als völlig überzogen bezeichnet KPÖ-Landessprecher Michael Schmida die Parteienförderung in Oberösterreich, wie der jüngst veröffentlichte Landesförderbericht für das Jahr 2021 einmal mehr verdeutlicht.

ACHTUNG! WEGEN SCHLECHTWETTER/REGEN ABGESAGT!


Die Stadt gehört uns allen! Sonntag, 28. August 14 - 20 Uhr am Donaustrand in Alt-Urfahr

Die Nutzung der Linzer Plätze und Parks wird seit Jahren immer mehr eingeschränkt. Unter dem Stichwort „Sicherheit“ setzt die Linzer Stadtregierung auf Maßnahmen wie Verbote und Wegweisungen. Doch ein anderer Umgang ist möglich, wenn wir auf Dialog statt Ausgrenzung setzen.

Mit einer Aktuellen Stunde im Linzer Gemeinderat will die Fraktion KPÖ und unabhängige Linke das Soziale in den Mittelpunkt einer Debatte stellen. Diskussionsthema sollen Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung sein.

Die aktuelle Krise stellt viele Linzerinnen und Linzer vor große finanzielle Herausforderungen. Energiepreise, Mieten und Waren des täglichen Bedarfs werden immer teurer. Das bringt vor allem die unteren Einkommensgruppen in finanzielle Nöte. Das von der Bundesregierung beschlossene Paket wird zurecht als nicht nachhaltig kritisiert.

Die KPÖ-Fraktion hat für die am 24.05 stattfindende Gemeinderatssitzung in Linz vier Anfragen eingebracht:

Kap-Haltestellen statt Busbuchten
Die Stadt Linz plant unter dem Titel: "Mehr Sicherheit für die Fahrgäste" mehrere Umbauten bei Haltestellen für die Linien 12,17 und 25. Aus Sicht der KPÖ ist es fraglich, ob diese Maßnahmen tatsächlich die Sicherheit der Fahrgäste erhöhen. Statt Busbuchten zu verbreitern setzen viele Städte mittlerweile auf sogenannte Haltestellenkaps. Diese erhöhen nicht nur die Sicherheit der Fahrgäste, sondern es werden auch städtische Flächen gewonnen. Diese können zur Verbesserung der Haltestellenbereiche oder für neue Grünflächen benutzt werden.

Sie haben ein Anliegen das Sie persönlich mit uns besprechen wollen?
Dann kommen Sie zu unserer Sprechstunde:
Dienstag, 26.April 16-18 Uhr im Alten Rathaus am Linzer Hauptplatz oder Sie vereinbaren einen Termin unter 0732/652156 oder Mail an linz@kpoe.at oder über das Kontaktformular: https://ooe.kpoe.at/profiles.php?uid=2
Unser Büro befindet sich im 1.Stock, Raum Nr. 147.

Antrag der KPÖ-Fraktion zur Einbeziehung aller im Gemeinderat vertretener Parteien.

„Demokratie lebt von der Vielfalt von Meinungen und von der Möglichkeit, sich über die unterschiedlichen Meinungen und Positionen informieren zu können. Die Berichterstattung beschränkt sich im Stadtmagazin aktuell allerdings auf die Darstellung der im Stadtsenat vertretenen Parteien und blendet die Opposition völlig aus“, kritisiert Gemeinderätin Gerlinde Grünn.