Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Mehrparteienantrag von Grüne, KPÖ, Linz+ und Wandel für eine Volksbefragung zur Bahnhofsautobahn:

„Soll die Stadt Linz Zuzahlungen und Beihilfen zu Autobahnprojekten, welche auf Linzer Stadtgebiet verlaufen, einstellen und stattdessen die Mittel für eine Verkehrswende zugunsten klima- und umweltfreundlicher Mobilität einsetzen?“ Die Abhaltung einer Volksbefragung über die Bahnhofsautobahn (A26) mit dieser Fragestellung wird nun Thema im Gemeinderat. In einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Grünen, KPÖ, Linz+ und WANDEL dafür ein, die von der Bürger:innen-Allianz „Zukunft statt Autobahn-Bau“ initiierte Befragung zu ermöglichen, damit die Linzer Bürger:innen im dritten Quartal des heurigen Jahres endlich am Wort sind.

Seit rund einem halben Jahr protestieren Menschen im Iran gegen die autoritäre Regierung ihres Landes. Wie es dazu kam, was dabei genau passiert und wohin die Protestbewegung sich entwickeln könnte, dazu referiert die Nahostexpertin Tyma Kraitt.

Zur Referentin: Tyma Kraitt ist 1984 in Bagdad geboren und lebt seit ihrer frühen Kindheit in Österreich. Sie studierte Philosophie an der Universität Wien und hat mehrere Bücher zum nahen und mittleren Osten geschrieben.

- Freitag, 19.5.2023, 18 Uhr
- Infoladen Wels, Stadtplatz 39a, Wels / Eintritt frei
- Eine Veranstaltung von KPÖ-Wels und Junge Linke

Ein Einspruch von vier Aktivist:innen der „Letzten Generation" gegen Geldstrafen nach Blockadeaktionen ist heute beim Landesverwaltungsgericht abgewiesen worden.

Die KPÖ Linz erklärt sich solidarisch mit den Aktivist:innen und verwehrt sich dagegen Klimaproteste mittels Geldstrafen zu kriminalisieren und mundtot zu machen. Der Protest ist angesichts der Säumigkeit der Politik wirksamen Klimaschutz zu betreiben berechtigt und auch durch das Grundrecht auf Meinungsäußerung gedeckt.

Heute gehen wir auf die Straße! Schließlich ist heute ein bedeutender Tag - der internationale Frauenkampftag.
Wir treffen uns um 16:30 Uhr vor dem Musiktheater Linz. Die diesjährige Demo ruft zu FEMALE SOLIDARITY – über alle Grenzen hinweg – auf.
Es gibt noch viel zu tun... Komm und schließe dich uns heute an!

In den Abendstunden des 4. März 2023 ereignete sich bei dem in Bau befindlichen Asylquartier in der Linzer Lunzerstraße ein Brand. Laut ersten Informationen ist von einem Brandanschlag mit rassistischem Hintergrund - wahrscheinlich ausgeführt von Rechtsextremen - auszugehen. Die KPÖ-Gemeindrät*innen Gerlinde Grünn und Michael Schmida verurteilen diesen rassistischen Brandanschlag auf das Asylquartier auf das Schärfste.

Von Gerlinde Grünn (erschienen in der Volksstimme 1/2023 https://www.volksstimme.at/index.php/...st-da.html)

In Linz beginnt’s, behauptet ein Tourismuswerbespruch der 1970er Jahre. Zumindest der Februaraufstand der organisierten Arbeiter:innen gegen den Austrofaschismus nahm in Linz seinen Anfang. Nächstes Jahr werden seither 90 Jahre ins Land gezogen sein und so manche Gedenkveranstaltung wird ins Haus stehen. Die letzten Zeitzeug:innen sind gestorben und die mündliche Tradierung der Ereignisse ist erloschen.

Statement von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Anragspunkt E1. Abschluss eines gerichtlichen Vergleiches mit der BAWAG AG:

Ein Ende mit Schrecken!

Ein elfjähriger Rechtsstreit mit der BAWAG AG wird in der Gemeinderatssitzung am 26.Jänner 2023 mit dem Beschluss eines Vergleiches in der Höhe von 12 Millionen Euro beigelegt werden. Da lohnt es sich zunächst Rückschau zu halten.