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Weihnachtsbeleuchtung ist indirekte Wirtschaftsförderung

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  • Mittwoch, 25. Oktober 2017 @ 09:03
Gemeinderat Einmal mehr kritisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die hohen Aufwendungen für die Weihnachtsbeleuchtung als Verschwendung von Steuergeldern. Bei dieser indirekten Wirtschaftsförderung wäre sinnvolles Sparpotenzial vorhanden, das genutzt werden sollte, statt Gebühren zu erhöhen oder im Sozialbereich zu kürzen.

Grauslicher Rassismus im Gemeinderat

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  • Donnerstag, 19. Oktober 2017 @ 22:00
Gemeinderat Mit einer Dauer von fünf Stunden war die 19. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 19. Oktober 2017 vergleichsweise kurz. Bgm. Klaus Luger (SPÖ) würdigte zu Beginn den im September verstorbenen ehemaligen ÖVP-Vizebürgermeister Karl Blöchl. Zu den beiden Dringlichkeitsanträgen von ÖVP, Grünen und NEOS zur „Aktenaffäre“ erklärte Luger, dass nur Akten im eigenen Wirkungsbereich vorgelegt werden dürften. Weiters erklärte der Bürgermeister, dass auf Grund seiner Befangenheit die Wahrnehmung der sogenannten Aktenaffäre durch VBgm. Karin Hörzing (SPÖ) erfolgt

Anfrage Kommunalabgabe

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  • Donnerstag, 21. September 2017 @ 14:29
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Kommunalabgabe und Rückstände in Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

KPÖ gegen populistisches „Abspecken“ auf Kosten der Demokratie

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  • Montag, 4. September 2017 @ 10:15
Gemeinderat Als unbefriedigend bezeichnet die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn das Ergebnis der Beratungen über die Reform des Linzer Stadtstatuts. Positiv bewertet die KPÖ dabei, dass Antragsrecht auch für einzelne Gemeinderät_innen kommen soll. Ebenso das Aus für die Zurücklegung der Gemeinderatsmandate durch vier Stadträt_innen durch welche bislang der Gemeinderat faktisch um vier auf 65 Mitglieder aufgestockt wurde.

Studie über das Areal der Uni Linz in der NS-Ära

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  • Mittwoch, 12. Juli 2017 @ 09:10
Gemeinderat Mit der am 22. Juni 2017 erfolgten Studienpräsentation „Zur Geschichte von Gelände und Umfeld der Johannes Kepler Universität Linz, unter besonderer Berücksichtigung der NS-Zeit im Raum Auhof-Dornach“ des Historikers Hermann Rafetseder und einer Ausstellung dazu wurde ein von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 23. April 2015 gestellter Antrag realisiert.

Wieder Stimmungsmache zum Hessenpark

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  • Donnerstag, 29. Juni 2017 @ 22:00
Gemeinderat Mit mehr als neun Stunden Dauer erreichte die 17. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 29. Juni 2017 bereits die Dimension einer Budgetsitzung. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) begrüßte zu Beginn Mitarbeiter des Magistrats im Rahmen ihrer Ausbildung auf der Galerie.
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