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Linzer KPÖ für verkleinerten Stadtsenat ohne Proporz

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  • Dienstag, 7. Februar 2017 @ 08:47
Gemeinderat Es ist begrüßenswert, wenn sich nun auch die meisten anderen Parteien der von der KPÖ schon seit Jahren vertretenen Forderung nach Abschaffung des Proporzsystems und einer deutlichen Verkleinerung des Linzer Stadtsenats (derzeit 3 SPÖ, je 2 FPÖ und ÖVP, 1 Grüne) anschließen, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

FPÖ, ÖVP und auch SPÖ im Sicherheitsfieber

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  • Donnerstag, 26. Januar 2017 @ 22:00
Gemeinderat Trotz einer vergleichsweise kurzen Tagesordnung dauerte die 13. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 26.1.2017 letztlich wieder mehr als sechs Stunden. Ein Novum war gleich zu Beginn, dass KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die bisherige Praxis kurzfristig eingebrachten Anträgen generell die Dringlichkeit zuzusprechen in Frage stellte und sich dem dann auch NEOS und Grüne anschlossen.

Anfrage Winterdienst Streumittel

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  • Donnerstag, 26. Januar 2017 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema Streumittel beim Winterdienst eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Winterdienst Geh- und Radwege

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  • Donnerstag, 26. Januar 2017 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Winterdienst auf Geh- und Radwegen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Winterdienst für Geh- und Radwege zweitrangig?

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  • Montag, 23. Januar 2017 @ 08:52
Gemeinderat In Anfragen an VBgm. Bernhard Baier (ÖVP) und Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2017 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn Angelegenheiten des Winterdienstes.

Gegen populistisches „Abspecken“ auf Kosten der Demokratie

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  • Mittwoch, 11. Januar 2017 @ 10:59
Gemeinderat Zur aktuellen Debatte über Reformen des Linzer Stadtstatuts und Verkleinerungen von Stadtsenat und Gemeinderat bekräftigt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn neuerlich die Haltung ihrer Partei und lehnt populistisch als „Abspecken“ motivierte Einsparungen auf Kosten der Demokratie ab.
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