Die bekannt gewordenen Pläne zur massiven Erweiterung des Google-Rechenzentrums in Kronstorf bestätigen die kritische Position der KPÖ Oberösterreich zum Mega-Vorhaben. Bereits auf ihrer Landeskonferenz im November 2025 forderte die KPÖ in einer Resolution einen Stopp des Großprojekts und warnte vor den ökologischen Folgen, dem enormen Energie- und Ressourcenverbrauch sowie der intransparenten Vorgangsweise des Landes.

Aus Kronstorf lernen – Für Transparenz und Klimabewusstsein in ganz Österreich!

• Freitag, 17.7., 15:00 Uhr
• Kronstorf, Google-Baustelle

Wir befinden uns an einem historischen Wendepunkt: Das Google-Großprojekt in Kronstorf zeigt wie unter einem Brennglas, was passiert, wenn globale Tech-Giganten auf behördliche Geheimhaltung treffen. Wir – ein Netzwerk aus Wissenschaft, Kunst, Aktivismus und direkt betroffenen Bürger:innen – sagen laut und deutlich: Es reicht! Wir sind nicht gegen Digitalisierung, aber wir verweigern uns einer Digitalisierung, die auf Kosten unserer Lebensgrundlagen geht.
Kommt zu unserer Kundgebung und unterstützt uns dabei, Kronstorf zu unserem Real-Labor und Mahnmal zu machen, um einen Wendepunkt für eine demokratisch kontrollierte Digitalisierung einzuleiten!

UNSERE KERNFORDERUNGEN & GRUNDSÄTZE:

Bei der Weg-und-Ziel-Debatte wollen wir über die Klimakrise reden – nicht als abstraktes Problem, das es durch diese oder jene Maßnahmen zu “lösen” gilt, sondern als konkrete und praktische Herausforderung für Strategie und Taktik der Kommunistischen Partei.

Wann: Donnerstag 30. Juli, 18:00 bis 20:30 Uhr
Wo: Melicharstraße 8, Linz

Was in mehr als 150 italienischen Städten bereits regelmäßig umgesetzt wird, könnte künftig auch in der oberösterreichischen Landeshauptstadt Realität werden: autofreie Sonntage im Stadtzentrum. Einen entsprechenden Vorstoß bringt KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida in die nächste Gemeinderatssitzung ein. Er fordert Vizebürgermeister Martin Hajart auf, ein Konzept für die Einführung autofreier Sonntage in Linz auszuarbeiten. Vorgesehen ist dabei die zeitweise Sperrung ausgewählter Straßen oder abgegrenzter Bereiche der Innenstadt für den motorisierten Individualverkehr an Sonntagen.

Laut dem neuen Doppelbudget der Bundesregierung stehen den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) bis 2031 rund 1,6 Milliarden Euro weniger zur Verfügung. Die angekündigten Kürzungen führen zu Verzögerungen bei mehreren Bahnprojekten in Oberösterreich.

Michael Roth-Schmida, stv. Landessprecher der KPÖ und Linzer Gemeinderat, spricht von einem „Sparen am falschen Ende“ und warnt vor spürbaren Folgen für Pünktlichkeit und Betriebsqualität. Das Hinauszögern des Ausbaus verschärfe bestehende Engpässe im Bahnnetz und führe zu „betrieblicher Instabilität“.

Die Unterzeichnung des „OÖ. Flughafen-Manifests“ durch Stadt Linz, Land Oberösterreich, Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung ist für KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida ein weiterer Beleg für eine verfehlte Verkehrs- und Infrastrukturpolitik in Oberösterreich. Statt den öffentlichen Verkehr zu stärken, wird der Flugverkehr mit öffentlichen Geldern und politischen Verpflichtungen künstlich gefördert.

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 19.3.2026 zur Enderledigung des Antrages der KPÖ-Gemeinderatsfraktion vom 7. September 2022 "Verpflichtende Solaranlagen bei neuen Bebauungsplänen":

Kritik kommt von der KPÖ Linz am Rückzug der Stadt bei der geplanten Solarpflicht in neuen Bebauungsplänen. Nachdem ÖVP und FPÖ angekündigt hatten, entsprechenden Planänderungen nicht zustimmen zu wollen, zogen SPÖ und Bürgermeister Dietmar Prammer den Vorschlag heute im Ausschuss zurück.