Der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida kritisiert die Stellungnahme der Stadt Linz zur Reise von Bürgermeister Luger mit den Stadträten Prammer und Raml nach Toulouse (Frankreich) und bemängelt, dass die darin angeführten Impulse für Linz mehr Fragen aufwerfen als wirklich hilfreich zu sein.
Der KPÖ-Gemeinderat äußert Bedenken hinsichtlich der gelobten Beispiele einer zukünftigen und "innovativen" Stadtentwicklung der drei Stadtpolitiker und empfindet diese eher als beunruhigend und besorgniserregend.

Der Masterplan für das Univiertel sorgt weiterhin für Diskussionen und Kontroversen in Linz. KPÖ Gemeinderat Michael Roth-Schmida positioniert sich dabei klar gegen die weitere Verbauung und Versiegelung im Linzer Nordosten.

Wir laden zur nächsten Veranstaltung in der Reihe „Linke Gespräche“ ein:

Präsentation und Diskussion des Buches "Climate Engineering. Wie wir uns technisch zu Tode siegen, statt die Gesellschaft zu revolutionieren" mit der Autorin Annette Schlemm.

> Donnerstag, 4. April 2024, 19:00 Uhr
> Linz, Melicharstraße 8, Eintritt frei
> Climate Engineering
> Buchpräsentation mit Autorin Annette Schlemm
> Veranstalter: KPÖ und Verein LIBIB

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Vorhaben für eine Photovoltaik-Anlage auf landwirtschaftlicher Fläche im Linzer Süden und den entsprechenden Änderungen bei der Flächenwidmung und örtlichem Entwicklungskonzept:

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Land OÖ für die Regionalstadtbahn Linz (RSB LINZ) und O-Busachse Linz (O-Bus):

Was hier heute beschlossen werden soll, hat schon eine lange (vor allem politische und weniger auch fachliche) Vorgeschichte. Der langjährige Machtkampf zwischen Stadt und Land beeinflusst maßgeblich auch die Verkehrspolitik und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Linz bzw. verzögert v.a. auch die Umsetzung. Projekte wie die 2. Straßenbahnachse gegen die "City-S-Bahn" oder zuletzt Stadtbahn (Tram-Train) gegen O-Bus waren Gegenstand politischer Auseinandersetzungen und es dauerte bis ein Kompromiss gefunden wurde. Ein solcher Kompromiss muss sich aber leider nicht immer als die beste Lösung für alle (v.a. für die Bevölkerung und Nutzer:innen des ÖVs) herausstellen.

Die KPÖ Oberösterreich hat gemeinsam mit der Junge Linke eine Petition mit knapp 4000 Unterschriften an den Oberösterreichschen Landtag übergeben. Mit dieser Petition setzen sich die Organisationen für die Einführung einer Nacht-S-Bahn in Oberösterreich ein.

Die geplante Einstellung des Citybusses in Ried sorgt für Aufregung bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. In einem Leserbrief an die Redaktion von „Mein Bezirk“ äußert sich Kitty Füssel aus Ried entsetzt über die Entscheidung der Stadt und betont die wichtige Rolle des öffentlichen Nahverkehrs für verschiedene Personengruppen.

Der KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida sieht auch nach dem Sonderverkehrsausschuss am Montag weiterhin nur geringes Potenzial in Bezug auf die Linzer Fahrradstrategie.

„Trotz zahlreicher Diskussionen und Berichte im entsprechenden Ausschuss, der Beteiligung vieler Akteurinnen und Akteure, der Einbeziehung von zwei Beratungsfirmen und der Erstellung eines umfangreichen 80-seitigen Dokuments bleibt festzuhalten, dass die Linzer Fahrradstrategie nicht den erhofften Durchbruch darstellt. Obwohl lobenswert, dass die Stadt sich dem Thema Fahrrad widmet, fehlt es dem Strategiepapier an wirklicher Substanz und Veränderungspotenzial. Es scheint, als würden viele Absichtserklärungen formuliert, ohne die nötigen radikalen Schritte zu setzen.“