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KPÖ fordert mehr Fahrgastinformationen zu den Öffis in Linz

  • Mittwoch, 15. Mai 2024 @ 13:14
Gemeinderat
Für die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs setzt sich ein weiteres Mal die KPÖ im kommenden Linzer Gemeinderat ein. KPÖ-Verkehrssprecher Michael Roth-Schmida nimmt dabei die Informationsangebote der Linz AG Linien für Fahrgäste ins Visier und fordert Verbesserungen. So stellen die Linz Linien aktuell in den Fahrzeugen weder Infos über barrierefreie Haltestellen noch zu den Abfahrtszeiten beim Umsteigen auf andere Linien bereit. Auch gibt es keine Informationen zu Umsteigemöglichkeiten zum OÖVV-Regionalverkehr. Hier besteht für die KPÖ Nachholbedarf, denn in anderen öffentlichen Verkehrsmitteln gibt es diese Informationen schon.

Energiewende geht anders!

  • Freitag, 22. März 2024 @ 14:42
Statements
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Vorhaben für eine Photovoltaik-Anlage auf landwirtschaftlicher Fläche im Linzer Süden und den entsprechenden Änderungen bei der Flächenwidmung und örtlichem Entwicklungskonzept:

Stadtbahn und neuer O-Bus: Teure und problematische Prestigeprojekte

  • Freitag, 22. März 2024 @ 05:58
Gemeinderat
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Land OÖ für die Regionalstadtbahn Linz (RSB LINZ) und O-Busachse Linz (O-Bus):

Was hier heute beschlossen werden soll, hat schon eine lange (vor allem politische und weniger auch fachliche) Vorgeschichte. Der langjährige Machtkampf zwischen Stadt und Land beeinflusst maßgeblich auch die Verkehrspolitik und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Linz bzw. verzögert v.a. auch die Umsetzung. Projekte wie die 2. Straßenbahnachse gegen die "City-S-Bahn" oder zuletzt Stadtbahn (Tram-Train) gegen O-Bus waren Gegenstand politischer Auseinandersetzungen und es dauerte bis ein Kompromiss gefunden wurde. Ein solcher Kompromiss muss sich aber leider nicht immer als die beste Lösung für alle (v.a. für die Bevölkerung und Nutzer:innen des ÖVs) herausstellen.

Anfrage: Benennung von Verkehrsflächen

  • Donnerstag, 21. März 2024 @ 08:40
Anfragen Für den Gemeinderat am 21.03.2024 hat Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema "Benennung von Verkehrsflächen" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Die Linzer Fahrradstrategie: Viel Aufwand, wenig Wirkung

  • Mittwoch, 6. März 2024 @ 13:18
Gemeinderat
Der KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida sieht auch nach dem Sonderverkehrsausschuss am Montag weiterhin nur geringes Potenzial in Bezug auf die Linzer Fahrradstrategie.

„Trotz zahlreicher Diskussionen und Berichte im entsprechenden Ausschuss, der Beteiligung vieler Akteurinnen und Akteure, der Einbeziehung von zwei Beratungsfirmen und der Erstellung eines umfangreichen 80-seitigen Dokuments bleibt festzuhalten, dass die Linzer Fahrradstrategie nicht den erhofften Durchbruch darstellt. Obwohl lobenswert, dass die Stadt sich dem Thema Fahrrad widmet, fehlt es dem Strategiepapier an wirklicher Substanz und Veränderungspotenzial. Es scheint, als würden viele Absichtserklärungen formuliert, ohne die nötigen radikalen Schritte zu setzen.“

Videoüberwachung ist keine Lösung

  • Samstag, 27. Januar 2024 @ 09:41
Gemeinderat
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 25.1.2024 zu den Anträgen der ÖVP und SPÖ/FPÖ für eine Videoüberwachung rund um das Kremplhochhaus:

Wir sehen das Thema grundsätzlich und werden deshalb beide Anträge für eine Videoüberwachung ablehnen. Wir von der KPÖ beziehen Position nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und was dort Stand ist und nicht nach medialen Aufregern. Aus Aufregung kommen in der Regel nämlich nur plakative Scheinlösungen heraus, die wenig bringen, sondern nur kosten.

Anfrage: Altersarmut bei Frauen

  • Mittwoch, 24. Januar 2024 @ 09:33
Anfragen Für den Gemeinderat am 25.01.2024 hat Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema "Altersarmut bei Frauen" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

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