Mit der Novellierung der Stadtstatute von Linz, Wels und Steyr hat der oberösterreichische Landtag die Bedingungen für Gemeinde-Volksbefragungen und Bürger:innen-Anträge massiv verschlechtert. Für die KPÖ ist das ein demokratiepolitischer Rückschritt.

In lockerer Atmosphäre berichten unsere beiden KPÖ-Gemeinderät:innen Gerlinde Grünn und Michael Roth-Schmida über die letzte Gemeinderatssitzung sowie über aktuelle Themen aus der Linzer Kommunalpolitik.

Das Café Kommunal bietet die Gelegenheit, aus erster Hand Einblicke über die politischen Entscheidungen im Linzer Gemeinderat zu erhalten, Fragen zu stellen und gemeinsam über wichtige Anliegen unserer Stadt zu diskutieren. Eingeladen sind alle, die sich für kommunalpolitische Entwicklungen interessieren, mitreden möchten oder einfach neugierig sind. Wir freuen uns auf einen regen Austausch! Kommt vorbei, bringt eure Fragen und Ideen mit – wir freuen uns auf euch!

Was? Café Kommunal
Wann? Mittwoch, 08. Juli, 18:00 Uhr
Wo? Melicharstraße 8, 4020 Linz

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida zur von der ÖVP eingebrachten aktuellen Stunde: „Wirtschaft, Forschung und Universitäten stärken – Linz als Innovations- und KI-Hauptstadt Europas positionieren”

Für die Gemeinderatssitzung am 02.07.2026 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution gegen Kürzungen bei der Bewährungshilfe eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 02.07.2026 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für autofreie Sonntage in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 2.7.2026 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema "Flughafenmanifest Oberösterreich" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Was in mehr als 150 italienischen Städten bereits regelmäßig umgesetzt wird, könnte künftig auch in der oberösterreichischen Landeshauptstadt Realität werden: autofreie Sonntage im Stadtzentrum. Einen entsprechenden Vorstoß bringt KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida in die nächste Gemeinderatssitzung ein. Er fordert Vizebürgermeister Martin Hajart auf, ein Konzept für die Einführung autofreier Sonntage in Linz auszuarbeiten. Vorgesehen ist dabei die zeitweise Sperrung ausgewählter Straßen oder abgegrenzter Bereiche der Innenstadt für den motorisierten Individualverkehr an Sonntagen.

Enttäuscht zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida über die Ablehnung des KPÖ-Antrags zur stärkeren Zusammenarbeit im öffentlichen Verkehr in Linz. Der Antrag wurde bei der Gemeinderatssitzung vergangenen Donnerstag mehrheitlich abgelehnt. SPÖ, ÖVP, FPÖ und NEOS enthielten sich der Stimme.