Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Mehrparteienantrag von Grüne, KPÖ, Linz+ und Wandel für eine Volksbefragung zur Bahnhofsautobahn:

Wir alle sehen es an unserer Geldbörse, die Dinge die wir zum Leben brauchen werden immer teurer. Die Zentralbanken in Europa und den USA versuchen die Inflation über steigende Zinsen zu bekämpfen. Doch wie entsteht Inflation eigentlich und wie funktioniert die Geldpolitik der Zentralbanken?

Mi. 31. Mai 19:00 Uhr Melicharstraße 8
Eintritt frei

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Antrag der SPÖ für eine Bewohner*innenbefragung zur Parkplatzsituation am Linzer Froschberg:

Was soll eine Bewohner*innenbefragung zum derzeitigen Zeitpunkt bringen? Es stimmt natürlich, dass sich die Parkplatzsituation an Fußballspieltagen verschärft hat. Grundsätzlich ist da die Strategie der Stadt völlig richtig, dem öffentlichen Verkehr durch eine Busspur Vorrang zu geben und darauf zu drängen, dass die Besucher*innen nicht mit dem Auto anreisen. An Spieltagen heißt das dzt. aber, dass auch für Bewohner*innen am Froschberg v.a. in der Ziegeleistraße weniger Parkraum zur Verfügung steht.

Eine Mehrheit fand heute ein Antrag der KPÖ-Fraktion im Linzer Gemeinderat. Die Linz AG wird darin aufgefordert, den sogenannten Bäderoasen-Pass für die Linz AG Bäder für Aktivpassbesitzer:innen zu vergünstigen. Die Preise sollen sich hierbei an denen für Schüler:innen orientieren.

Für die häufige Nutzung der Linz AG Bäder gibt es den sogenannten Bäderoasen-Pass. Mit dieser vergünstigten Variante kann das Angebot der Linz AG Bäder für ein ganzes bzw halbes Jahr oder für die gesamte Sommersaison genutzt werden.

Für die Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema „Re-Branding Marke Linz“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 hat die KPÖ-Fraktion eine Antragsresolution für ein Privatjet-Verbot für den Flughafen Linz eingebracht. Der Wortlaut der Antrags:

Privatjets sind die klimaschädlichste und ungerechteste Form des Verkehrs. Sie verursachen bis zu 14 Mal mehr CO²-Emissionen als ein durchschnittliches Verkehrsflugzeug (pro Passagier). Als selbsternannte "Klimahauptstadt" bietet sich hier durch ein Verzicht von Privatjet-Flügen für die Stadt Linz die Chance, einen Beitrag zur Senkung der CO²-Emissionen zu leisten.

Für Einzeltickets bei den Linzer Bädern gibt es eine Ermäßigung für Menschen mit Aktivpass. Dies ist beim Bäderoasen-Pass aber nicht der Fall. Die KPÖ möchte dies nun mit einem Antrag im Linzer Gemeinderat ändern.

Mit Beginn der Freibadsaison erhöhten sich dieses Jahr auch die Eintrittspreise für die Linz AG Bäder. Erwachsene zahlen nun für eine Einzelkarte 5,20 Euro, das sind 40 Cent mehr als im Vorjahr. Auch die Preise für eine Einzelkarte mit Aktivpass erhöhten sich um 20 Cent. Gerechtfertigt werden diese Ticketerhöhungen mit der Anpassung an den Verbraucherpreisindex.