Statement von GRin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 zu zwei Anträgen zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Lunzerstraße in Linz-Kleinmünchen.

Es liegen nun zwei Anträge einer von SPÖ und einer von der FPÖ zum geplanten Flüchtlingsquartier in der Lunzerstraße vor.

Die Frage, die hier diskutiert werden sollte, ist nicht das Hick-Hack zwischen Stadt und Land bezüglich der Errichtung von zusätzlichen Flüchtlingsunterkünften in der Stadt – also Quotenregelungen und Informationsflüsse, sondern wir sollten darüber reden, wie es so weit kommen konnte, dass am Abend des 4.März ein Brandanschlag auf das im Bau befindliche Quartier in der Lunzerstraße verübt wurde.

Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 zum Verkehrsausbau und Städteplanung im Neubaugebiet Schwaigaustraße – Traundorfer Straße in Linz-Pichling:

Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 zu den Anträgen bezüglich Neubau der Konzernzentrale der Raiffeisenlandesbank (RLB-Campus) und den damit zusammenhängenden Planungen der Stadt.

Ich beziehe mich gleich auf das Gesamtpaket aus verkehrsplanerischen und städteplanerischen Vorlagen, also auf die Anträge G1 aber auch I1 und I2:

Jugendliche mit Lernschwächen oder sonderpädagogischen Bedarf haben es nach wie vor schwer eine reguläre Berufsausbildung am Arbeitsmarkt zu absolvieren. Für diese Jugendlichen besteht die Möglichkeit einer integrativen Berufsausbildung. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sehen bei dieser Ausbildung eine verlängerte Lehrzeit vor, oder die Möglichkeit den Abschluss mit Teilprüfungen zu absolvieren.

Für die Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema „Finanzierung öffentlicher Verkehr" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution für einen besseren Schutz von bestehenden Häusern eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für eine Solaranlage für das neue Donauparkstadion eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Frau Stadträtin Tina Blöchl (SPÖ) zum Thema „iIntegrative Berufsausbildung im Magistrat und Linz Holding" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: