Die KPÖ Wels lehnt die geplante Vier-Prozent-Sperrklausel für die oberösterreichischen Statutarstädte klar ab. Was als Reform verkauft wird, ist in Wahrheit ein Versuch, politische Konkurrenz kleinzuhalten. Es geht nicht um bessere Demokratie. Es geht um Machterhalt.

Die KPÖ Oberösterreich lehnt die geplante Vier-Prozent-Sperrklausel für Statutarstädte entschieden ab. Diese Hürde ist ein demokratiepolitisch bedenklicher Versuch, politische Vielfalt einzuschränken und kleinere sowie neue politische Kräfte aus den Stadtparlamenten fernzuhalten. Gerade auf kommunaler Ebene muss gelten: Jede Stimme zählt, und unterschiedliche gesellschaftliche Interessen müssen im Gemeinderat vertreten sein.

Wir laden zur nächsten Veranstaltung in der Reihe „Linke Gespräche“ ein:

Innviertel und Hausruckviertel: Orte der Erinnerung hingehen, begreifen, niemals vergessen
Buchpräsentation mit Thomas Neuhold

Mittwoch, 20. Mai 2026, 19 Uhr, Melicharstraße 8, Linz

Nach dem Salzkammergut widmet sich Thomas Neuhold nun den tiefen Spuren, welche die Geschichte im Innviertel und dem Hausruckviertel hinterlassen hat. Neben bekannten Gedenkstätten wie jener des selig gesprochenen Franz Jägerstätter treten auch viele bislang kaum beachtete Orte und Persönlichkeiten ins Licht: zwischen St. Radegund und Alkoven, zwischen Passau und dem Attersee.

Anhand von Schauplätzen, Ereignissen und Menschen zeichnet der Autor den Weg in die austrofaschistische Diktatur, weiter durch den Nationalsozialismus bis zur Befreiung 1945 – und macht zugleich sichtbar, welche Kontinuitäten die Nachkriegszeit prägten.

Du möchtest die KPÖ kennenlernen oder einfach mal bei uns vorbeischauen? Wir laden dich herzlich ein, unser offenes Bezirkstreffen zu besuchen und Teil des Austauschs zu werden.

Neben dem persönlichen Kennenlernen möchten wir uns an diesem Abend Zeit nehmen, um über aktuelle politische Themen in unserem Bezirk zu sprechen und gemeinsam zu überlegen, wie wir uns vor Ort effektiv engagieren können. Welche Schwerpunkte setzen wir für die kommende Zeit, und wo gibt es Anknüpfungspunkte für deine Ideen?

Jetzt ist die beste Zeit, um aktiv zu werden und die KPÖ Vöcklabruck in entspannter Atmosphäre kennenzulernen. Wir freuen uns auf dein Kommen und auf spannende Gespräche!

Offenes Treffen zum Mitreden, Diskutieren und gemeinsamen Planen.

- Freitag, 3. April 2026
- 18:00 Uhr
- Stadtplatz 39A, 4600 Wels

Themen u.a.: Wohnen, Arbeit, Pflege, Jugend & Verkehr.
Bring deine Anliegen mit – wir hören zu und arbeiten gemeinsam an Lösungen.
Im Anschluss gemütlicher Ausklang mit Gesprächen.

- Offen für Mitglieder & Interessierte.

Alle sind willkommen.

Das Land Oberösterreich hat ein Verfahren gegen den verstorbenen Saudi-Prinzen Khalid bin Abdullah wegen des Anwesen am Mondsee eingeleitet. Der Grund: Offenbar wurden über Jahre hinweg keine Tourismusbeiträge für das offiziell als „Hotel“ geführte Luxusanwesen entrichtet. „Es ist das alte Spiel: Für die obersten Zehntausend werden Gesetze gebogen, bis sie passen, während die arbeitende Bevölkerung jeden Cent dreimal umdrehen muss“, kommentiert Markus Stabauer aus Innerschwand die aktuellen Entwicklungen im Bezirk Vöcklabruck.

Besonders fragwürdig erscheint die Verteidigungshaltung des amtierenden ÖVP-Bürgermeisters von Innerschwand. Er wiegelt ab und betont, dass eine Ortstaxe bereits abgeführt wurde.

Wels bekommt einen Sonn- und Feiertagsbusbetrieb. Ab September fahren die Busse im Halbstundentakt, die Tarife sind dieselben wie unter der Woche. Bis 2028 ist ein Probebetrieb vorgesehen. Danach evaluiert die Stadt, wie die Bevölkerung das Angebot annimmt. Viele Parteien feiern dies jetzt als großen Erfolg. Dabei zeigt diese Debatte vor allem eines: Wie niedrig die politischen Ansprüche geworden sind.

Komm zu unserem offenen Bezirkstreffen am 05. März!

Du möchtest die KPÖ kennenlernen oder einfach mal bei uns vorbeischauen? Wir laden dich herzlich ein, unser offenes Bezirkstreffen zu besuchen und Teil des Austauschs zu werden.

Wann? Donnerstag, 05.März, 19:30 Uhr
Wo? Kleinstadtbiotop, Stadtplatz 15/17, Vöcklabruck

Neben dem persönlichen Kennenlernen möchten wir uns an diesem Abend Zeit nehmen, um über aktuelle politische Themen in unserem Bezirk zu sprechen und gemeinsam zu überlegen, wie wir uns vor Ort effektiv engagieren können. Welche Schwerpunkte setzen wir für die kommende Zeit, und wo gibt es Anknüpfungspunkte für deine Ideen?