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Videoüberwachung ist keine Lösung

  • Samstag, 27. Januar 2024 @ 09:41
Statements
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 25.1.2024 zu den Anträgen der ÖVP und SPÖ/FPÖ für eine Videoüberwachung rund um das Kremplhochhaus:

Wir sehen das Thema grundsätzlich und werden deshalb beide Anträge für eine Videoüberwachung ablehnen. Wir von der KPÖ beziehen Position nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und was dort Stand ist und nicht nach medialen Aufregern. Aus Aufregung kommen in der Regel nämlich nur plakative Scheinlösungen heraus, die wenig bringen, sondern nur kosten.

Soziale Frage und Verkehr für KPÖ zentral

  • Freitag, 15. Dezember 2023 @ 08:50
Statements
Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2024/2025 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 14. Dezember 2023:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer im Saal und per Stream, ich bin nun bereits 14 Jahre Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen.

Wir wollen Investitionen in die nachhaltige und soziale Mobilität

  • Freitag, 15. Dezember 2023 @ 05:36
Statements
Rede von KPÖ-Gemeinderat Mag. Michael Roth-Schmida in der Budgetsitzung des Linzer Gemeinderats bei der Spezialdebatte zum Kapitel 6 (Verkehr) am 14. Dezember 2023:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zusehende auf der Galerie und im Livestream,

das Dogma der „Wahlfreiheit“ bei der Mobilität, das „Sowohl-als-Auch“ was die unterschiedlichen Mobilitätsformen betrifft, ist nicht nur verkehrswissenschaftlich veraltet, sondern erweist sich auch hinsichtlich der Ziele beim Klima oder Verkehr als kontraproduktiv.

Keine Geschenke an die Kreuzfahrttouristik

  • Mittwoch, 13. Dezember 2023 @ 21:59
Statements
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 13.12.2023 zur Verbreiterung der Busspur bei der Anlegestelle für Kreuzfahrtschiffe (Ernst-Koref-Promenade):

Da war gerade die Donauschifffahrts- & Tourismuskonferenz in Linz und zeitgleich wurde bekannt, dass die Stadt nun Ernst machen will mit dem Umbau beim Lentos im Sinne der Kreuzschifffahrtsunternehmen. Ein Schelm wer da böses denkt und einen Zusammenhang sieht.

Öffis im Linzer Süden: Den Worten müssen endlich Taten folgen!

  • Mittwoch, 13. Dezember 2023 @ 21:47
Statements
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 13.12.2023 zum Verkehrskonzept Linz Süd:

Wir werden hier zustimmen, weil es ja "nur" eine Grundsatzgenehmigung ist und wir die Bemühungen und einige Vorschläge auch anerkennen wollen. Es wurde ja auch zugesichert, dass dann, wenn bestimmte Vorschläge weiter geplant und umgesetzt werden sollen, noch einmal der GR bzw. die Organe befragt werden.

Teuer, aber kein großer Nutzen

  • Freitag, 10. November 2023 @ 06:10
Statements
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 9.11.2023 zu Straßenbauvorhaben in der Ramsauerstraße (Zweirichtungsradweg) und Bäckermühlweg (kombinierter Geh- und Radweg):
Ich möchte mich gleich auf beide Anträge beziehen, weil unsere Kritik zu beiden Vorlagen ähnlich ausfällt und das Abstimmungsverhalten gleich ist. Wir werden uns nämlich bei beiden Anträgen enthalten. Das liegt in erster Linie daran, dass wir bei beiden Straßenbauvorhaben den großen Nutzen nicht erkennen können. Da wird viel Geld ausgegeben, um keine großen Verbesserungen (wenn überhaupt) zu erzielen.

Pöstlingbergbahn-Taktverdichtung statt Citybus

  • Freitag, 10. November 2023 @ 05:52
Statements
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 9.11.2023 zur Einführung einer Citybus-Linie L 150 zum Linzer Pöstlingberg:

Wir unterstützen grundsätzlich eine Angebotserweiterung im öffentlichen Personennahverkehr für die Bewohner*innen rauf zum Pöstlingberg. Wir finden aber die hier vorgeschlagene Lösung mit dem Citybus nur suboptimal.

Verbote treffen Randgruppen

  • Freitag, 22. September 2023 @ 06:32
Statements
Statement von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 zum Antrag der ÖVP über ein Alkoholverbot für das Linzer Bahnhofsumfeld:

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