Die KPÖ Wels lehnt die geplante Vier-Prozent-Sperrklausel für die oberösterreichischen Statutarstädte klar ab. Was als Reform verkauft wird, ist in Wahrheit ein Versuch, politische Konkurrenz kleinzuhalten. Es geht nicht um bessere Demokratie. Es geht um Machterhalt.

Die KPÖ Oberösterreich lehnt die geplante Vier-Prozent-Sperrklausel für Statutarstädte entschieden ab. Diese Hürde ist ein demokratiepolitisch bedenklicher Versuch, politische Vielfalt einzuschränken und kleinere sowie neue politische Kräfte aus den Stadtparlamenten fernzuhalten. Gerade auf kommunaler Ebene muss gelten: Jede Stimme zählt, und unterschiedliche gesellschaftliche Interessen müssen im Gemeinderat vertreten sein.

Die Linzer KPÖ-Bürgermeister-Kandidatin und Fraktionsvorsitzende Gerlinde Grünn hat vier Fragen zur engeren Wahl für das Bürgermeisteramt zwischen Dietmar Prammer (SPÖ) und Michael Raml (FPÖ) beantwortet:

1. Mit ein paar Tagen Abstand: Wie zufrieden sind Sie mit Ihrem Ergebnis und was leiten Sie für Ihre persönliche politische Zukunft und die künftige Arbeit in der Linzer Kommunalpolitik ab?

Gerlinde Grünn, Spitzenkandidatin der Liste "KPÖ und unabhängige Linke", zeigt sich mit dem Wahlausgang grundsätzlich zufrieden und zieht ein positives Fazit in Bezug auf die Positionierung sozialer Themen im Wahlkampf. Die KPÖ hat in der ersten Runde der Wahl 2,4 Prozent erzielt und landete damit vor dem NEOS-Kandidaten.

„Es war uns besonders wichtig, soziale Themen in den Vordergrund zu stellen und die Menschen auf die aktuellen Herausforderungen aufmerksam zu machen, die durch die neoliberale Politik der letzten Jahre noch verschärft wurden.

Der Wahlkampf zur Bürgermeister:innen - Wahl am 12.Jänner 2025 geht diese Woche in den Endspurt. Bürgermeisterkandidatin Gerlinde Grünn freut sich am Mittwoch, den 8.Jänner, die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr als Unterstützerin im Wahlkampf in Linz zu begrüßen. Elke Kahr und ihr Amtsverständnis als Bürgermeisterin ist für Gerlinde Grünn vorbildlich. Das kommt auch auf ihrem Wahlplakat mit dem Slogan „Graz hat’s, Linz braucht’s“ zum Ausdruck.

Ein Blick nach Graz zeigt, dass die KPÖ mit ihrer Bürgermeisterin Elke Kahr das hält, was sie vor den Wahlen versprochen hat.

In der aktuelle Ausgabe der KUPFzeitung wurden alle Linzer Bürgermeister Kandidat*innen zu den brennendsten Themen der Kulturarbeit in der Landeshauptstadt befragt. Hier die Antworten von der KPÖ-Kandidatin Gerlinde Grünn:

1. Die freie Kunst- und Kulturszene klagt seit Jahren über finanzielle Ungleichbehandlung gegenüber öffentlichen Kultureinrichtungen. Wie möchten Sie die Finanzierung von Fair Pay in der Kunst- und Kulturarbeit ermöglichen?

Die Linzer KPÖ-Bürgermeisterkandidatin Gerlinde Grünn im Rad-Check der Radlobby Linz.


1. Wie schätzen Sie die Situation für Radfahrer*innen in Linz derzeit ein? Was ist Ihre Vision?
Wo fahren Sie persönlich gerne Rad in Linz, wo eher ungern?

Ich nutze das Rad vor allem zwischen meiner Wohnung (Innenstadt) und meinem Büro (Bulgariviertel). Ich fahre vorsichtig, weil mir die zahlreichen Gefahren auf meiner Strecke recht bewusst sind. Gerne fahre ich außerhalb der Stoßzeiten, besonders abends, wenn der Autoverkehr merkbar weniger wird.