Nicht ganz so überschwänglich wie die verantwortliche Linzer Politik und der Gestaltungsbeirat sieht die KPÖ die Modernisierung der „Eisenbahnersiedlung“ am Linzer Froschberg.
Für KP-Gemeinderat Michael Schmida sind die ihm zugetragenen Bedenken der Bewohner:innen gegen das Baugroßprojekt mit dem Titel "Froschberg zwei punkt null" berechtigt.
In einer Resolution an das Land OÖ fordert die KPÖ-Fraktion eine Nachschärfung der oberösterreichischen Bauordnung. Konkret soll der Abriss von Gebäuden die vor 1945 errichtet wurden erst nach einer ausdrücklichen Bewilligung zugelassen werden. Ein entsprechender Antrag wurde für die nächste Gemeinderatssitzung eingebracht.
In Linz gibt es derzeit 554 denkmalgeschützte Objekte die einem besonderen Schutz unterliegen. Auf nicht Denkmalgeschützte Gebäude trifft dieser Schutz aber nicht zu.
Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf die Erarbeitung eines Innenstadtkonzeptes und einer dafür vorgesehenen Grundsatzgenehmigung mit maximal 200.000 Euro Ausgaben bis 2024.
Um es gleich ohne Umschweife zu sagen, bei so viel widersprüchlichen Vorgaben und Absichtserklärungen wird sicher keine Strategie rauskommen, wie wir uns das wünschten. Für uns ist das viel Ablenkungsmanöver und wenig - z.B. Mut - dahinter!
Trotz Teuerungswelle wurden in den Gemeinden Peterskirchen und Brunnenthal die Gebühren erhöht. Ein Schritt, den die beiden KPÖ Gemeinderäte Andreas Auzinger (Peterskirchen) und Paul Dirnberger (Brunnenthal) ablehnen.
Andreas Auzinger: “Diesen Erhöhungen können wir nicht zustimmen, darum stimmen beide Gemeinderäte in ihren Gemeinden mit Nein zu den geplanten Erhöhungen der Gebühren."
Statement von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den im Gemeinderat beschlossenen Sozialplan für die Mieter:innen in den GWG-Häusern Waldegg- und Freistädterstraße. „An dem vorliegenden Antrag für einen Sozialplan für die Mieterinnen und Mieter der beiden GWG-Häuser in der Waldegg- und in der Freistädterstraße gibt es viel zu kritisieren. Nicht, dass die Stadt als Eigentümerin Verantwortung übernimmt und für die Strapazen einer Umsiedlung und Mieterhöhungen eine Ausgleichszahlung leisten will – das ist in Ordnung.
Ab kommendem Jahr wird Wels den Strompreis mehr als verdreifachen. Für all jene Menschen, welche ohnehin wenig Geld zur Verfügung haben, wird dies neben der allgemeinen Teuerung und den Reallohnverlusten zu einer weiteren Verschärfung der finanziellen und sozialen Lage führen.
Bei einem Teil der Haushalte wird die staatliche Strompreisbremse die Strompreiserhöhungen großteils abdecken. Haushalte mit vielen Mitgliedern, also kinderreiche Familien und Menschen, die überdurchschnittlich viel Zeit zuhause verbringen (z.B. Pensionist:innen, Arbeitslose, oder Eltern in Karenz) verbrauchen mehr Strom. Diese Personengruppen gehören häufig zu den ärmeren Menschen in unserer Gesellschaft.
Es Reicht! Gemeinsam aufstehen gegen die Teuerung. Unter diesem Namen formiert sich in Österreich eine neue Protestplattform für solidarische Antworten auf die aktuellen Teuerungen. Die Plattform wird auch von der KPÖ mitinitiiert. Ebenfalls startet eine Petition mit sieben ausgearbeiteten Forderungen der Plattform: ➡️ Grundbedarf an Energie garantieren! ➡️ Gutes Essen muss leistbar sein! ➡️ Leistbares Wohnen sichern! ➡️ Löhne, Pensionen und Sozialleistungen erhöhen! ➡️ Kostenlose Öffis verwirklichen ➡️ Pflege, Bildung und Versorgung sichern! ➡️ Die Konzerne müssen zahlen! Mehr dazu: https://www.kpoe.at/es-reicht/
Aufgrund der steigenden Energiepreise und hohen Mieten fordert die KPÖ in einer Resolution an die städtische Linz AG und GWG bis auf weiteres von Energieabschaltungen und Delogierungen abzusehen.
Die hohe Inflation und die anhaltenden Teuerungen sind eine große Belastung für viele Linzer Haushalte. Besonders die steigenden Energiekosten und hohen Mieten gefährden viele Menschen mit geringem Einkommen. Mit einer Resolution an die Linz AG und GWG fordert die KPÖ-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag nun Maßnahmen von den städtischen Unternehmen.
