Willkommen bei KPÖ Linz 

Anachronistisches Projekt Westring stoppen

  • Donnerstag, 11. März 2010 @ 21:40
Linz KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Antrag von FPÖ und BZÖ für eine Volksbefragung ob die Stadt Linz den Bau des Linzer Westringes (mit-)finanzieren soll bei der Gemeinderatssitzung am 11.3.2010

Ich sehe keine Dringlichkeit für diesen Antrag gegeben, er hätte auch als normaler Gemeinderatsantrag eingebracht werden können. Direkte Demokratie in allen Ehren, man muß aber auch die verschiedenen Facetten sehen. Sinnvoll wäre vielleicht eine Befragung über das Projekt Westring an sich, wobei auch dabei ein gravierender Unterschied ist ob jemand im Bereich des Westringes wohnt und direkt betroffen ist oder in einem entfernten Stadtteil wo das ganz anders gesehen wird.

Eine Befragung, ob Linz den Westring mitfinanzieren soll halte ich aber für höchst problematisch. Grundsätzlich handelt es sich um ein Projekt in der Kompetenz des Bundes, der das auch zu finanzieren hat, die Stadt Linz ist für die Finanzierung nicht zuständig.

Mit einer solchen Befragung würde aber möglicherweise erst recht eine Legitimierung für eine Mitfinanzierung geschaffen und eine solche lehnt die KPÖ ebenso ab wie das Projekt an sich. Übrigens bezeichnet LH Pühringer laut „Österreich“ eine Mitfinanzierung des Landes für den Westring als „undenkbar“, warum also sollte dann die Stadt mitzahlen.

Aktuell muß die ohnehin schon wie ein Stabsoffizier verschuldete ASFINAG alle Autobahnprojekte wegen sinkender Mauteinnahmen und wachsender Finanzierungsproblemen überdenken. Das wäre eigentlich ein Anlass, um das Projekt Westring mit geschätzten Kosten von einer Milliarde Euro abzublasen. Die Entscheidung darüber liegt bei den politisch Verantwortlichen im Ministerium, beim Land und auch bei der Stadt und das betrifft ÖVP wie SPÖ gleichermaßen.

Wenn es stimmt, dass Ministerin Bures auf den Westring „keine politische Einflußnahme“ ausüben will, dann darf die ASFINAG das Projekt aus rein wirtschaftlichen Gründen gar nicht bauen.

Sinnvoller als eine fragwürdige Volksbefragung wäre daher eine gemeinsame Resolution aller Gemeinderatsparteien dieses verkehrspolitisch, ökologisch und auch volkswirtschaftlich anachronistische Projekt endlich zu stoppen.


Wohnkampagne der KPÖ?

Publikationen

 
 
Kommunistischer Widerstand im Bezirk Wels. Sie kämpften gegen Faschismus und Krieg.
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156

Gerlinde Grünn?

Programm/Schwerpunkte für Linz

Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze!

Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ

Live Twitter?

Die KPÖ Linz berichtet auch Live von den Gemeinderatssitzungen mit Twitter
Hashtags bei den Sitzungen sind #linz bzw. #grlinz
Damit man draußen weiß, was drinnen vor sich geht!

Linz fährt frei?

Das superrote Infoblatt KPÖ Linz

Suche Wortprotokolle?

Suche in den Wortprotokollen der Gemeinderatssitzungen auf www.linz.at