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Damit die Menschen wissen, was drinnen vorgeht

  • Donnerstag, 12. November 2009 @ 08:00
Linz Interview mit Gerlinde Grünn

Am 27. September wurde Gerlinde Grünn in den Linzer Gemeinderat gewählt. Damit ist erstmals seit 18 Jahren wieder eine Vertreterin der KPÖ vertreten. Was die Neo-Gemeinderätin die nächsten sechs Jahre politisch vorhat und was ihre Motivation ist.

Klipp & Klar: Du bist am 27. September in den Linzer Gemeinderat gewählt worden, warst Du überrascht? Was möchtest Du bei den nächsten Wahlen, die voraussichtlich 2015 stattfinden, erreicht haben?

Grünn: Für uns war es von Anfang an klar, dass unsere Chancen auf ein Mandat, nachdem uns 2003 nur 33 Stimmen gefehlt haben, sehr gut waren. Auch die OÖ Arbeiterkammerwahlen im März hatten uns optimistisch gestimmt, wo der GLB ein sehr gutes Ergebnis erzielte. Unsere Freude war demnach groß, als spät aber doch das Wahlergebnis feststand und wir fix mit einem Mandat rechnen konnten. Bis 2015 wollen wir uns als linke kritische Opposition im Gemeinerat etabliert haben, damit die Menschen draußen wissen, was drinnen vorgeht.

Klipp & Klar: Obwohl die KPÖ in Linz in den Gemeinderat einzog, war das Ergebnis OÖ weit ernüchternd. Stimmgewinne gab es weder auf Landesebene, noch in den meisten Gemeinden. An was liegt die Verzögerung, des auf sich warten lassende Erfolg der KPÖ, zumal die „etablierten“ Parteien nach rechts oder in die Mitte rücken?

Grünn: Es stimmt, dass wir uns vom Gesamtergebnis mehr erhofft haben, aber diese Wahl zeigt auch, dass in den Gemeinden wo AktivistInnen vor Ort bekannt und aktiv sind durchaus Stimmenzuwächse gelungen sind. Die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Landtag ist natürlich eine zusätzliche Erschwernis, weil viele Menschen eine Stimme für einen nicht abgesicherten Einzug als verlorene Stimme sehen, obwohl sie unsere Forderungen unterstützen.

Klipp & Klar: Die SPÖ ringt nicht nur in Oberösterreich, sondern auch bundesweit, mit der eigenen Linie. Siehst Du in der zunehmenden Inhaltslosigkeit der SPÖ Chancen für eine LINKE in Österreich nach Deutschen Vorbild? Würde sich die KPÖ einem solchen Projekt anschließen?

Grünn: Die Situation in Deutschland ist nicht mit der Situation in Österreich zu vergleichen. Natürlich wäre so ein Erfolg für die Linke in Österreich wünschenswert. Damit so ein Projekt auch hier gelingen kann, wäre es aber notwendig, dass linke und fortschrittliche Kräfte auch aus der Sozialdemokratie und Gewerkschaft sich so einer Idee anschließen würden. An so einem breiten Projekt würden auch wir gerne mitwirken. Im Übrigen ist viel Platz links der SPÖ.

Klipp & Klar: Eine Folge der linken Misere ist auch der enorme Rechtsruck der Gesellschaft sowie der Parteien. Was sind deine Antworten auf die Erfolge der FPÖ, oder auf den zunehmenden Rassismus in der Gesellschaft?

Grünn: Das Wahlergebnis von 27. September ist gesamt gesehen sehr unerfreulich. Die FPÖ hat es mit Unterstützung der anderen etablierten Parteien geschafft rechtes Gedankengut und AusländerInnenfeindlichkeit salonfähig zu machen. Mit plumper Propaganda wird aus Ängsten der Menschen Stimmenkapital geschlagen. Linke Politik muss an der sozialen Frage ansetzen, den Menschen Perspektiven anbieten und klare Grenzen gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus setzen, wenn nötig mit entsprechenden Sanktionen. Hier ist jeder von uns aufgefordert, ob in der Schule, am Arbeitsplatz, im Stadion oder in der Straßenbahn ausländerfeindlichen Wortrednern ein klares Nein entgegenzusetzen.

Klipp & Klar: Trotz alledem: Siehst Du einen Silberstreifen am Horizont, oder bist Du eher pessimistisch was die Zukunft betrifft?

Grünn: Mit einem Mandat im Gemeinderat kann man keine Bäume ausreißen. Aber man kann als soziales Gewissen agieren und den anderen Parteien auf die Finger schauen. Dass linkes Gedankengut en vogue ist, sieht man den letzten europäischen Wahlen in Deutschland oder Portugal. Es liegt an uns selbst Menschen für unsere Ideen zu gewinnen. Ich bin optimistisch, dass es gelingen wird einen solchen linken Trend auch in Österreich zu erreichen.

Quelle: klipp & klar. 3/09, das Interview führte Moritz Ablinger

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