Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.4.2025 zum Neos-Fraktionsantrag "Gemeinderat Goes Live – ein Upgrade für den Livestream":

Der Antrag, Gemeinderatssitzungen künftig zusätzlich über die Social-Media-Plattformen Instagram und Facebook zu übertragen, mag auf den ersten Blick modern und niederschwellig wirken. Doch es stellt sich die grundsätzliche Frage: Warum sollen demokratische Prozesse ausgerechnet über private Digitalkonzerne wie Meta (Facebook/Instagram) verbreitet werden, deren Geschäftsmodelle auf kommerziellen Interessen, algorithmischer Selektion und Nutzerüberwachung basieren?

Wer Zugang zum Internet hat, kann bereits jetzt problemlos den Livestream über die offizielle Website der Stadt Linz verfolgen – ganz ohne Werbung, ohne Tracking und ohne den Umweg über eine US-amerikanische Plattform.

Statt die Abhängigkeit von globalen Tech-Konzernen zu vertiefen, sollten lokale und gemeinwohlorientierte Alternativen gestärkt werden. In Oberösterreich steht mit DORFTV ein etablierter nicht-kommerzieller Sender zur Verfügung, der über Antenne (simpliTV), in Kabelnetzen sowie online erreichbar ist. DORFTV bietet nicht nur eine breite technische Reichweite, sondern teilt auch die demokratiepolitischen Zielsetzungen des Antrags: mehr Transparenz, mehr Teilhabe, mehr Sichtbarkeit für kommunalpolitische Prozesse.

Daher unser Vorschlag: Setzen wir auf Kooperationen mit lokalen Medieninitiativen wie DORFTV statt auf Reichweitenversprechen globaler Plattformen. Das stärkt die regionale Medienvielfalt, erhöht die mediale Unabhängigkeit – und trägt wesentlich zu einer digitalen Öffentlichkeit auf Augenhöhe bei. Enthaltung!

Videoaufzeichnung der Rede: https://www.youtube.com/watch?v=5tCD_tlzWRc