Statement von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Attraktivierung der Herrenstraße“: Als Unterstützer dieses Antrags kann ich dem Ansinnen natürlich zustimmen. Die KPÖ führt ja einmal im Jahr im September eine Aktion unter dem Titel „Park(ing) Day” durch, wo wir auf die Bedeutung des öffentlichen Raums für Menschen aufmerksam machen wollen und die Autostellflächen den Menschen - zumindest für einen Nachmittag - wieder zurückgeben.

Auch in der Herrenstraße an der im Antrag angesprochenen Stelle waren wir schon. Es sprechen einige Gründe dafür, dort die Kurzparkzonenplätze wegzugeben. Wahrscheinlich ist eine solche Parkplatzreduktion ohnehin notwendig, wenn man die geplante durchgängige Radachse westliche der Landstraße vom Landhaus bis zum Hauptbahnhof über die Herrenstraße umsetzen will. In der Begegnungszone Herrenstraße ist nämlich schon jetzt wenig Platz und diese Achse nur durch Wegnahme der Parkplätze realisierbar. Ich habe aber keine Ahnung wie man das Problem dann in der nachfolgenden Fußgängerzone (vor allem im Sommer und Schanigartenbetrieb) lösen will. Da ist es schon heute aufgrund der Enge oft grenzwertig. (auch wenn da zumindest der Autoverkehr weitgehend wegfällt)

Was ich in diesem Zusammenhang nicht verstehe, warum ein verbessertes Radfahrangebot noch immer oft auf Kosten der Fußgeher*innen realisiert wird! Zum Beispiel wurden die Gehsteigvorziehungen in der Herrenstraße beim Schutzweg Langgasse für den vorgesehen Fahrradstreifen weggenommen. Dabei kann die Lösung in diesem Bereich auch nur so wie in der Stockhofstraße (oder auch in der Wienerstraße) ein Mehrzweckstreifen und Tempo 30 (ist eh schon dort - glaub ich) sein. Mehr gibt die Straße aufgrund des Querschnitts einfach nicht her. Aber auf alle Fälle gehören die Kurz-Parkplätze in der Begegnungszone Herrenstraße weg. Ich bitte daher um Zustimmung!

Es gilt das gesprochene Wort.