Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Fahrradmitnahme in den Linzer Öffis“:

Das mit der Fahrradmitnahme ist ja wirklich eine Never-Ending-Story. Was in Innsbruck oder Salzburg funktioniert, geht in Linz nicht. Die Linz Linien wollen einfach nicht. Nicht einmal nur auf bestimmten Linien und nur zu bestimmten Zeiten.

Dazu ist Grundsätzliches festzuhalten:

Ich glaube, manche setzen hier einen Irrtum auf: Die Verantwortung für den öffentlichen Verkehr (ÖV) in der Stadt und für den städtischen Verkehrsbetrieb liegt nicht nur bei der Linz AG.

Es ist ein gewaltiger Unterschied, ob eine AG oder ob eine Gemeinde die Zielsetzungen für einen Verkehrsbetrieb bzw. für den ÖV insgesamt vorgibt. Die "private" AG wird nach wirtschaftlichen Zielen geführt, das heißt sie trachtet die Aufwendungen und Anforderungen so gering wie möglich zu halten und die Einnahmen so hoch wie möglich (auch wenn es da beim ÖV nicht viel zu holen gibt) bzw. den Betrieb so einfach wie möglich zu gestalten.

Hingegen muss für die "politische" Gemeinde (mit ihren Organen wie Stadtsenat, Gemeinderat) das Wohl ihrer Bürger*innen im Mittelpunkt stellen und deshalb muss sie auch dafür sorgen dass möglichst attraktive ÖV-Angebote in ihrem Gemeinwesen geschaffen werden. Das fängt damit an, dass die Gemeinde dem städtischen Verkehrsunternehmen vorgibt, intensiv mit anderen ÖV-Unternehmen in der Stadt für ein flächendeckendes, gut abgestimmtes Gesamtnetz zu kooperieren und z.B. das dichte Angebots-Fahrpläne den Bürger*innen zur Nutzung zur Verfügung stehen. Und natürlich auch Zusatzangebote, wie zB die Fahrradmitnahme.

Ich glaube, warum da wenig weiter geht, hängt auch damit zusammen - so auch die Argumentation der Linz Linien - dass in den Fahrzeugen oft wenig Platz ist. Und das sogar in den neuen, sehr langen Obussen. Gerade die Linie 45a und 46 wäre aber für die Fahrradmitnahme ganz wichtig, da die ja auf den Froschberg gehen. Das zu wenig Platz-Problem hängt halt wieder damit zusammen, dass eben die Intervalle bzw. Fahrpläne (wir hatten das schon mal hier im Gemeinderat) zu dünn sind. Auch hat man bei der Anschaffung der neuen Obusse gespart und nur die notwendigste Anzahl angeschafft bzw. nicht einmal die, weil oft fahren da auch die kürzeren Dieselbusse.

Nicht die Linz AG bzw. Linz Linien sollen jedenfalls bestimmen, wie das Angebot im öffentlichen Verkehr in Linz gestaltet wird, sondern in erster Linie ist das die Aufgabe der gewählten Vertretung in Linz. Deshalb sollte der Gemeinderat diese Aufgabe auch wahrnehmen, diesem Antrag zustimmen und hier und dann im Ausschuss den Linz Linien mitteilen, dass die Fahrradmitnahme umgesetzt werden soll. Bei den Details der Umsetzung dürfen bzw. müssen dann die Expert*innen der Linz Linien ohnehin mitreden. Zustimmung!

Es gilt das gesprochene Wort.