Für die Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Neue O-Bus-Linien eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister,

laut einem Bericht in den Oberösterreichischen Nachrichten vom 30. September 2021 stockt es beim weiteren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs in Linz. Konkret gibt es angeblich vorerst keine Konzession für die neuen O-Bus-Linien 47 und 48 seitens des Landes. Die Stadt Linz hat diesbezüglich am 24. Jänner 2020 ein Ansuchen auf Erteilung gestellt. Dem Vernehmen nach fehlen dem Land aber Unterlagen bezüglich der Finanzierung des Vorhabens und ein verkehrstechnisches Gutachten über die Leistungsfähigkeit des „Knotens Hafenstraße/Untere Donaulände“. Grundsätzlich besteht zwischen der Stadt Linz und dem Land Oberösterreich aber eine Einigung, als Übergangslösung bis die Stadtbahnachse realisiert wird, auf der zukünftigen Trasse O-Busse einzusetzen. Die O-Bus-Linien sollen laut Aussage des Bürgermeisters bereits im Sommer 2023 in Betrieb gehen. Für die Errichtung sind Gesamtinvestitionen in der Höhe von 58,8 Millionen Euro veranschlagt.

Eine wichtige Rolle bei dieser neuen ÖV-Achse spielt dabei die Linzer Donaubrücke (offiziell „Neue Eisenbahnbrücke“). Dabei soll die geplante Trasse der O-Busse und dann später der Stadtbahn geradeaus zur Kreuzung Hafenstraße verlaufen und dann weiter der Eisenbahntrasse der ehemaligen Verbindungsbahn Urfahr-Linz folgend zur Derfflingerstraße führen. Die Brücke wurde aber offensichtlich mit der Vorgabe einer „Zweiten Straßenbahnachse“ mit anderer Linienführung geplant und gebaut. Ergebnis ist daher eine derzeit fast ungenutzte Brückenhälfte und eine breite, eigentlich nutzlose Rampe, die zur Rechten Brückenstraße führt. Eine von der neuen Eisenbahnbrücke geradeaus führende Trasse ist baulich derzeit nicht einmal ansatzweise vorhanden und müsste erst durch einen aufwendigen Umbau des Linzer Brückenkopfes hergestellt werden. Da die westliche Hälfte der Brücke, bis zur Errichtung der Stadtbahn derzeit praktisch nicht genutzt werden kann und überdies, alternativlos lediglich in eine überdimensioniert breite Rampe in Richtung Rechte Brückenstraße mündet, erscheint ein Umbau dieses Brückenkopfes für den künftigen ÖPNV-Geradeausverkehr notwendig.

Zu befürchten ist bei alldem, dass durch die vielen Unklarheiten und Auffassungsunterschiede, eine Verbesserung des öffentlichen Verkehrs in Linz weiter auf sich warten lässt. Von einer Brücke, die den Namen „Eisenbahnbrücke“ wirklich verdient, ganz zu schweigen.

Deshalb ersuche ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie ist der aktuelle Stand bei der Umsetzung inkl. Konzession der O-Bus-Linien 47 und 48? Hat die Stadt die fehlenden Finanzierungsunterlagen nachgereicht? Wann ist mit dem verkehrstechnischen Gutachten zu rechnen? Ist die beabsichtige Betriebsaufnahme der O-Bus-Linien im Sommer 2023 noch realistisch?
2. Welche Vorarbeiten wurden seitens der Stadt für den Betrieb der O-Busse-Linien bereits geleistet bzw. sind geplant? Wurden die dafür nötigen O-Busse bereits bestellt? Ist für die Busse über die gesamte Strecke eine Oberleitung vorgesehen oder sollen Teilstrecken auch im Batteriebetrieb zurückgelegt werden?
3. Sind die baulichen Vorkehrungen auf der „Neuen Eisenbahnbrücke“ bzw. den Brückenköpfen für den O-Bus-Betrieb bereits umgesetzt bzw. in Vorbereitung? Wer plant und finanziert den notwendigen Umbau des Linzer Brückenkopfes, so dass künftig die Stadtbahn und auch die beiden vorläufigen Buslinien 47 und 48 von der neuen Eisenbahnbrücke geradeaus weiter zum Verkehrsknoten mit der Hafenstraße und von dort zur Derfflingerstraße und dann weiter geführt werden können? Mit welchen Kosten wird dabei gerechnet?
4. Warum werden die beiden provisorischen Vorläuferlinien zur Stadtbahn seitens der Stadt als teure Oberleitungs-Buslinien gewünscht, die ja später, wenn die Stadtbahn kommt, wieder abgebaut werden müssen? Ein flexibler Autobus-Betrieb wäre für einen Vorläuferbetrieb doch wesentlich billiger und adäquater.
5. Sollte sich die Umsetzung des O-Bus-Betriebes länger verzögern. Werden sie sich dafür einsetzen, dass kurzfristig realisierbare Varianten mit Bussen ohne Oberleitung umgesetzt werden, um das ÖV-Angebot in Linz in naher Zukunft zu verbessern?

Der zuständige Vbgm. beantwortete die Anfrage mündlich bei der Gemeinderatssitzung: Wortprotokoll-Auszug der 2. Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...TopId=4438