Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Winterdienst auf Geh- und Radwegen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, der heurige Winter bescherte der Stadt Linz größere Schneemengen und somit auch vermehrte Aktivitäten des städtischen Winterdienstes. Die Stadt Linz als Straßenerhalterin hat für eine Benutzbarkeit der Verkehrsflächen auch im Winter zu sorgen. Daneben ist die Stadt auch für den Winterdienst bei Grünflächen/Parkwegen zuständig.

Dabei steht der Winterdienst im Spannungsfeld zwischen Benutzbarkeit und Sicherheit von Verkehrsflächen, den Mobilitätsansprüchen der StadtbewohnerInnen (Auto-, Fußgeh- und Radfahrverkehr) und ökologischen, aber auch ökonomischen Zielen. Vor allem der massive Einsatz von Streu- und Auftaumitteln, zuvorderst Salz, muss durchaus auch kritisch gesehen werden.

Von wissenschaftlicher Seite wird etwa auf die negativen Auswirkungen bei der Verwendung von Streusalz und Splitt für die Ökologie hingewiesen. Auch sind damit nicht unerhebliche Ausgaben für den Geschäftsbereich Stadtgrün und Straßenbetreuung verbunden.

Weiters wird von Rad- und FußgeherInnen kritisiert, dass dem Autoverkehr zu sehr Priorität bei der Schneeräumung der Verkehrsflächen zugesprochen wird und einzelne Rad- und Fußwege nicht oder erst spät geräumt sind, wie Meldungen auf der Plattform „schau.auf.linz.at“ belegen.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, wie hoch sind bis dato die Ausgaben für den Winterdienst in der Saison 2016/17? Welche Mengen an Streu- und Auftaumitteln wurden eingesetzt? Wie hoch sind die Kosten für diese Mitteln? Gibt es Erhebungen/Aufstellungen über die Anteile der unterschiedlichen Verkehrswege (Haupt- und Nebenstraßen, Radwege und Gehwege) am Gesamtmitteleinsatz (Geld und Material) für den Winterdienst der Stadt Linz?

Gibt es von Seiten des Geschäftsbereichs Stadtgrün und Straßenbetreuung Überlegungen bzw. Maßnahmen/Handlungsbedarf um den Streumittelverbrauch (z.B. von Salz) im Winterdienst zu senken? Warum wird dem Autoverkehr immer noch dermaßen Vorrang bei der Schneeräumung gegeben? Was halten sie vom Vorschlag, um den Fahrrad- und Fußgehverkehr auch im Winter zu fördern, der sanften Mobilität im Winterdienst Priorität zu geben?

Gehsteige im Stadtgebiet unterliegen fast immer der Anrainerverpflichtung. Gibt es für Eigentümerinnen/Eigentümer von Liegenschaften Ausnahmen von dieser Regel bzw. in wie vielen Fällen wurde in dieser Saison wegen Verletzung der Streu- und Räumpflicht
Ermahnungen oder gar Anzeigen ausgesprochen?

Mit freundlichen Grüßen,
GR Magª Gerlinde Grünn

Der Vizebürgermeister beantwortete die Anfrage mündlich bei der Gemeinderatssitzung: Wortprotokoll-Auszug der 13. Gemeinderatssitzung am 26.1.2017: http://www.linz.at/Politik/GRSitzunge...TopId=1883