Für die Gemeinderatssitzung am 20.10.2016 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Finanzreferent VBgm. Christian Forsterleitner (SPÖ) zum Thema Kosten der KDZ-Studie über Sparmaßnahmen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister Forsterleitner, die Stadtsenatsparteien haben sich laut diversen Presseaussendungen darauf geeinigt, einen Sparkurs bei den städtischen Finanzen zu verfolgen. In gemeinsamen Klausuren wurden bzw. werden die konkreten Sparmaßnahmen und Einschnitte diskutiert und beschlossen, bevor sie im Gemeinderat zur Abstimmung kommen.

Begleitet wird dieser Sparkurs von externen BeraterInnen. Das KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung hat laut Medienberichten Analysen der städtischen Haushaltssituation angefertigt, Sparziele vorgeben und auch eine Liste von Sparmaßnahmen vorgelegt, die in Summe Einsparungen in der Höhe von 20 bis 30 Millionen Euro ausmachen. Die Vorschläge reichen vom höheren Parkstrafen über die Schließung des Stadtmuseums Nordico hin zum Ausstieg aus dem Musiktheater-Vertrag und Kepler-Uni-Klinik.

Ich stelle daher laut § 12 Statut Linz nachstehende Anfrage:

Herr Vizebürgermeister, das KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung hat im Auftrag der Stadt Linz Studien zur finanziellen Haushaltssituation bzw. Sparvorschläge erarbeitet. Wie hoch sind in Summe die Ausgaben der Stadt für diese externen Beratungen? Hat die Stadt Linz im Finanzbereich neben dem KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung noch externe Beratungen von anderen Stellen in Anspruch genommen? Wenn ja, welche Kosten wurden dabei verursacht?

Mit freundlichen Grüßen,
GR Magª Gerlinde Grünn

Die schriftliche Beantwortung der Anfrage durch VBgm. Forsterleitner: http://ooe.kpoe.at/files/anfragen/2016kdz.pdf