Für die Gemeinderatssitzung am 3. März 2016 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema Stickoxide eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Frau Stadträtin, laut Berichten in den Medien lag 2015 in Linz (Messstelle Römerberg) der Jahresmittelwert bei Stickstoffdioxid (NO2) mit ca. 49 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) deutlich über den in der EU zulässigen Grenzwert von 40 µg/m³. Neben Feinstaub handelt es sich bei Stickstoffdioxid um einen sehr gesundheitsschädlichen Luftschadstoff im städtischen Bereich.

Wesentliche Ursache dafür sind die direkten NO2-Emissionen aus dem Kfz-Verkehr auf der Straße. Da der Grenzwert auch 2015 nicht eingehalten werden konnte, droht nun sogar eine Geldstrafe durch die EU. Dabei kann ein Betrag in bis zu sechsstelliger Höhe fällig werden, den der Bund bezahlen müsste.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Welche Maßnahmen wollen Sie in Zukunft setzen, um eine wesentliche Reduktion von Stickstoffdioxid zu erreichen und dadurch die gesundheitlichen Risiken und Schäden durch Luftverschmutzung zu verringern?
Als Hauptverursacher für die hohen Stickstoffdioxid ist der Autoverkehr und hier im Besonderen die Diesel-Kfz verantwortlich: Was wollen Sie konkret tun, um die Belastung durch den motorisierten Individualverkehr zu verringern?
Warum wird in Linz nicht an der Einrichtung einer Umweltzone nach Vorbild deutscher Städte gearbeitet, in der bei zu hohen Luftschadstoffbelastungen ein Fahrverbot z.B. für alte Diesel-Pkw verhängt wird?
Was halten Sie generell von Fahrverboten für den motorisierten Individualverkehr, wenn die zulässigen Grenzwerte überschritten werden?
Werden Sie sich einsetzen, dass in der Zeit erhöhter Schadstoffkonzentration in der Linzer Luft, der öffentliche Verkehr verstärkt und auch kostenfrei angeboten wird?
Wie hoch schätzen Sie das Risiko ein, dass eine Geldstrafe seitens der EU verhängt wird und dies auch die Stadt Linz in irgendeiner Form treffen könnte?

Mit freundlichen Grüßen,
GR Magª Gerlinde Grünn

Die dafür zuständige Stadträtin, Eva Schobesberger, hat schriftlich geantwortet: http://ooe.kpoe.at/files/anfragen/201...koxide.pdf