Für die Gemeinderatssitzung am 23. Jänner 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Blindgänger eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:


Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Laut einem Bericht im Fachblatt „Kommunal“ drohen den betroffenen Städten und Gemeinden hohe Kosten für die Entschärfung von Fliegerbomben aus dem zweiten Weltkrieg, nachdem der Oberste Gerichtshof ein Klagebegehren der Stadt Salzburg abgewiesen hat. Obwohl eine Verpflichtung des Bundes zur Gefahrenabwehr, wozu auch die Entschärfung solcher Blindgänger gehört, besteht ist die Rechtslage unklar und unbefriedigend. Der Versuch einer Regelung bei der Änderung des Waffengesetzes scheiterte 1996 an der Limitierung der Kosten durch den Bund mit 35.000 Euro, welche von Ländern und Gemeinden als unannehmbar abgelehnt wurde.

Laut Expertenangaben wurden im zweiten Weltkrieg über Österreich 240.000 US-Bomben abgeworfen, von denen geschätzte zehn Prozent Blindgänger waren. Es wird angenommen, dass davon die Hälfte mittlerweile unschädlich gemacht wurde und von den restlichen 12.000 Bomben 90 Prozent schon detoniert sind, womit aber bundesweit immer noch 1.200 solcher Blindgänger als tödliche Gefahr im Boden liegen die infolge von Erschütterungen etwa bei Bauarbeiten oder durch altersbedingte Brüchigkeit detonieren können. Über britische und sowjetische Bomben gibt es keine Schätzungen.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Herr Bürgermeister, gibt es Erkenntnisse wie viele im zweiten Weltkrieg auf Linzer Stadtgebiet abgeworfene Bomben als Blindgänger noch vorhanden sind? Welche Kosten kommen auf die Stadt Linz nach dem OGH-Urteil, wonach die Gemeinden für die Entschärfung aufkommen müssen, zu? Welche Initiativen gibt es, etwa durch eine Kooperation der Städte, um eine befriedigende Rechtslage für die Kostenübernahme solcher Entschärfungen zu erreichen?

Mit freundlichen Grüßen!
GR Magª Gerlinde Grünn