Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Erhöhung der Marktgebühren bei der Gemeinderatssitzung am 21.11.2013

Auch wenn die Erhöhung der Marktgebühren diesmal nur in der Höhe der Inflationsrate von 1,7 Prozent erfolgt ist sie im Zusammenhang damit zu sehen, dass es sich bereits um die vierte Erhöhung seit 2008 handelt. Die Marktgebühren wurden 2010 um durchschnittlich 10 Prozent, 2011 um 5,5 Prozent, 2013 um 2,6 Prozent und jetzt um weitere 1,7 Prozent erhöht, was in Summe eine Anhebung um rund 20 Prozent ergibt.

Einzig sinnvoll bei der vorliegenden Anhebung ist, dass die Gebühren für Stände mit Alkoholausschank am Christkindlmarkt sowie für die Silvestermärkte überdurchschnittlich angehoben werden. Allerdings halte ich ein Verkaufsverbot für Feuerwerkskörper bei den Silvesterstandln für sinnvoller und notwendig. Dass man auch ohne solche Kracher auskommen kann beweisen mittlerweile schon viele Städte, wie etwa Paris.

Grundsätzlich schlägt eine Erhöhung der Marktgebühren natürlich auf die Preise durch und belastet die Konsumenten. Sie erhöht aber auch den Druck auf kleine Geschäftsleute und Nahversorger und sie steht im Widerspruch zur Großzügigkeit gegenüber den Großen, etwa bei der Subventionierung des City-Ringes oder des Krone-Festes.

Im Zusammenhang mit der Standgebührenerhöhung bei den Flohmärkten halte ich ein energisches Durchgreifen gegen Flohmarkthändler die NS-Relikte verkaufen für notwendig. Dazu gibt es vom Mauthausen-Komitee eine hilfreiche Broschüre, die allen Flohmarktbeschicker_innen zur Verfügung gestellt werden sollte, sodass niemand mehr sagen kann, das nicht gewusst zu haben.