Für die Gemeinderatssitzung am 21. November 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Drohnenforschung im Ars Electronica Center eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister Baier!

Am 22.8.2013 betonte Verteidigungsminister Gerald Klug bei einem Besuch des Ars Electronica Center in Linz, dass das österreichische Bundesheer zehn Millionen Euro in Technologie und Forschung investiert. Klug nannte dabei als Schwerpunkte „ABC-Abwehr-Fähigkeiten, Cyber Security und Cyber Defence, Pionierfähigkeiten vor allem für die Katastrophenhilfe und Robotics, also (semi)autonome Systeme“.

Weiters betonte der Minister bei diesem Besuch, dass das Bundesheer bei diesen Entwicklungen mit verschiedenen Universitäten und Forschungseinrichtungen, so etwa mit dem Austrian Institute for Technology (AIT), dem Joanneum Research (JR) und auch dem Ars Electronica Center zusammenarbeitet.

Die AEC-Geschäftsführer Diethard Schwarzmair und Gerfried Stocker wiesen in diesem Zusammenhang auf die vom AEC betriebene Entwicklung von Quadrocoptern, das sind „Flugobjekte“ die über Computer und Satelliten gesteuert und in allen Kontinenten im Einsatz sind und einen viel beachteten internationalen Auftritt in London verzeichneten, hin. Auch wenn betont wird, dass solche Quadrocopter als „revolutionäres Projekt“ in Zukunft bei Hilfs- und Katastropheneinsätzen verwendet werden, ist deren militärischer Einsatz nur die zweite Seite ein und derselben Medaille.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Herr Vizebürgermeister Baier, in welcher Form und in welchem Umfang kooperiert das Ars Electronica Center mit dem Bundesheer? Welche militärischen Entwicklungen und Rüstungsprojekte finden im Rahmen dieser Kooperation statt? Werden solche Forschungen und Entwicklungen auch über den Rahmen des Bundesheeres hinaus neutralitätswidrig auch für andere EU- und NATO-Länder betrieben?

Mit freundlichen Grüßen!
GR Magª Gerlinde Grünn