Anträge der KPÖ im Linzer Gemeinderat
- Mittwoch, 1. September 2021 @ 07:04
Als Ein-Frau-Partei im Linzer Gemeinderat ist es der KPÖ nicht möglich alleine Anträge zu stellen. Wir sind auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Deshalb fällt die Anzahl der Anträge, die die KPÖ im Linzer Stadtparlament gestellt hat, eher gering aus. Nichtsdestotrotz ist es der KPÖ schon gelungen mit Anträgen auch Erfolge zu erzielen, wie die Beschlüsse zum Freifahrtsantrag oder zum NS-Verbotsgesetz zeigen.
Nachtrag: Seit der Gemeinderatswahl 2021 ist die KPÖ mit zwei MandatarInnen im Linzer Gemeinderat vertreten und kann deshalb als Fraktion auch Anträge stellen.
