Für die Gemeinderatssitzung am 7. März 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) Zuschüsse für das Design Center eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Stadtrat!

Das 1994 in Betrieb genommene Design Center wurde mit einem Aufwand von damals mehr als einer Milliarde Schilling Steuergelder auf Kosten der Stadt Linz errichtet und wird von der zu 80 Prozent im Eigentum der Stadt Linz stehenden Design Center Linz Betriebsgesellschaft (DCLBG) betrieben. Die Errichtung des DC durch die Stadt war mit dem Abbau von Rücklagen im großen Stil und dem Einstieg in eine wachsende Verschuldung verbunden, weil es eigentlich Aufgabe der Wirtschaft gewesen wäre, ein solches Kongress- und Ausstellungszentrum für Kongresse, Messen, Tagungen, Präsentationen, Feiern und Events zu finanzieren.

Vor der Errichtung des DC wurde betont, dass diese Einrichtung keine Folgekosten für die SteuerzahlerInnen nach sich ziehen würde. Am 27.1.2011 hat der Gemeinderat jedoch eine Verlustübernahmevereinbarung beschlossen, derzufolge die Stadt als Mehrheitseigentümerin Verluste der DCLBG durch Zuschüsse auszugleichen hat. Damit wurde deutlich, dass das DC ohne städtische Zuschüsse nicht ausgeglichen finanziert werden kann, worauf auch schon vor Jahren eine Prüfung des Rechnungshofes hingewiesen hat.

Zusätzlich erfolgt eine indirekte Finanzierung des Design Centers zur Auslastung desselben durch Subventionen der Stadt Linz, Land und Bund und anderer öffentlicher Institutionen für Veranstalter von Messen, Ausstellungen oder Kongresse im DC. Die als Rechtfertigung angeführte Umwegrentabilität nützt vorrangig der Hotellerie und Gastronomie, kommt aber nur im geringen Ausmaß der Stadt zugute.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Herr Stadtrat Mayr, wie hoch waren bisherige Zuschüsse der Stadt für die DCLBG in Summe und aufgeschlüsselt nach Jahren? Wie hoch waren seit der Inbetriebnahme Subventionen der Stadt für Veranstalter von Messen, Ausstellungen, Kongressen und sonstigen Events im DC? Ist bekannt, in welcher Höhe bisher Zuschüsse für die DCLBG sowie Subventionen für Veranstalter von anderen öffentlichen Stellen war? Gibt es Überlegungen die Wirtschaft als Nutznießer des DC stärker als derzeit zur Finanzierung des Betriebes heranzuziehen?

Mit freundlichen Grüßen!
GR Magª Gerlinde Grünn