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Geheimniskrämerei um Zahl der Strom- und Heizungsabschaltungen in Linz

  • Mittwoch, 3. Februar 2010 @ 11:02
Linz Wenig auskunftsfreudig ist Bürgermeister Franz Dobusch bei der nunmehr schriftlich erfolgten Beantwortung einer Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung vom 3. Dezember 2009 zum Ausmass von Strom- und Heizungsabschaltungen in Linz. Die Frage „wie viele vorübergehende oder dauernde Strom- bzw. Heizungsabschaltungen in Linz 2008 stattgefunden haben, ist nicht beantwortbar, da von den Versorgungsunternehmen diesbezüglich keine Zahlen vorliegen“, so die Mitteilung des Bürgermeisters.

Auch die Frage der KPÖ welche Vorwarnungen für von solchen Abschaltungen betroffenen Haushalten erfolgen wird unbefriedigend beantwortet: Dobusch verweist dazu auf „Mahnungen, wenn offene Rechnungen nicht bezahlt werden“ und die „Ankündigung, dass bei Nichtbezahlung der Rechnung die Zulieferung gesperrt wird“ oder dass bei Zahlungsrückständen oder auf eigenen Wunsch Wertkartenzähler installiert werden.

Seitens der Stadt Linz verweist der Bürgermeister als Maßnahmen auf Heizkostenzuschüsse für BezieherInnen niedriger Einkommen, die für die Heizsaison 2009/10 laut Erlass der Landesregierung 220 Euro pro Haushalt betragen. Weiters können Personen die von Strom- oder Heizkostenrückständen betroffen sind bei der Sozialberatungsstelle Hilfe suchen und nach Überprüfung der Einkommenssituation um Sozialhilfe ansuchen.

Als Akuthilfe werden Zahlungen aus dem Sonderunterstützungsfonds an die Energieversorger geleistet, um Abschaltungen aufzuheben und Ratenzahlungen vereinbart um Rückstände abzuzahlen oder Zuschüsse für den Ersatz kaputter Elektro- und Heizgeräte gewährt, wobei die Sozialberatungsstellen eng mit VermieterInnen, Energieversorgungsunternehmen und der Caritas zusammenarbeiten.

Zu dem in der KPÖ-Anfrage ebenfalls angeführten Pilotprojekt von Caritas und e-Control gegen Energiearmut verweist der Bürgermeister darauf, dass viele der dabei vorgesehenen Maßnahmen bundesweite oder landesweite Regelungen erfordern „für die die Stadt Linz keine gesetzliche Kompetenz hat“. Ohne sich formal am Pilotprojekt von Caritas und e-Control zu beteiligen würden die im Katalog angeführten Maßnahmen umgesetzt „soweit sie im Kompetenzbereich der Stadt Linz liegen“, so der Bürgermeister.



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