Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Antrag der SPÖ für eine Bewohner*innenbefragung zur Parkplatzsituation am Linzer Froschberg:

Was soll eine Bewohner*innenbefragung zum derzeitigen Zeitpunkt bringen? Es stimmt natürlich, dass sich die Parkplatzsituation an Fußballspieltagen verschärft hat. Grundsätzlich ist da die Strategie der Stadt völlig richtig, dem öffentlichen Verkehr durch eine Busspur Vorrang zu geben und darauf zu drängen, dass die Besucher*innen nicht mit dem Auto anreisen. An Spieltagen heißt das dzt. aber, dass auch für Bewohner*innen am Froschberg v.a. in der Ziegeleistraße weniger Parkraum zur Verfügung steht.


Eine kleine, kurzfristige Lösung wäre vielleicht - wurde das geprüft? - das Straßenstück beim Stadion zwischen der Abzweigung Ziegeleistraße und Johann-Sebastian-Bach-Straße an Spieltagen als Einbahn (aufwärts) zu führen. Dann könnten die Parkplätze für die Bewohner*innen erhalten bleiben (evtl. sogar Umwandlung auf reine Bewohnerparkplätze) und der öffentliche Verkehr hätte trotzdem Vorrang. Der öffentliche Verkehr der Linien 17, 19 runter (Richtung Zentrum) müsste in dieser Zeit halt über die Johann-Sebastian-Bach-Straße/Brahmstraße - wie beim O-Bus - erfolgen.

Aber es gibt bei der ganzen Thematik Parken in der Stadt, speziell am Froschberg, ja noch eine viel größere Dimension: Dort gibt es im Vergleich zu anderen Stadtteilen weniger Stellflächen für KFZ. Das hängt ursächlich mit der Siedlungsstruktur und den Bauten der sog. "Eisenbahnerwohnungen" (1938-41) zusammen. Damals war die Automotorisierung noch nicht weit fortgeschritten, außerdem war/ist dieses Quartier gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossen und liegt zentrumsnahe. Der O-Bus fährt seit Ende der 1940er Jahre auf den Froschberg. Wie wir wissen ist seitdem die Autodichte stark gestiegen. Mit dem Wechsel und Nachzug in die Wohnungen hat sich auch das Mobilitätsverhalten geändert. Viele neue Bewohner*innen des Froschbergs (auch in der Eisenbahnersiedlung) besitzen zumindest ein Auto. Das schafft dort nun Probleme (verschärft noch bei Großveranstaltungen auf der Gugl). Ein Umstand der sich mit der nun geplanten Nachverdichtung und Modernisierung des Quartiers (Projekt "Froschberg zwei punkt null") noch weiter verstärken wird. Die 400 geplanten Tiefgaragenplätze sind im Vergleich zu anderen Bauprojekten nicht viel und decken in erster Linie den zusätzlichen Bedarf durch Neubau und Aufstockung ab. Aber es sind fast 400 zusätzliche Auto-Stellflächen (nur wenige Parkplätze kommen auf der Oberfläche ja weg) - die wiederum mehr KFZ-Verkehr induzieren und Verkehrsprobleme schaffen werden.

Ich frage mich also, ob es nicht nun endlich an der Zeit wäre, klare Worte und Maßnahmen als Politik zu finden, anstatt die nächste Bevölkerungsbefragung durchzuführen, wo das Ergebnis schon bekannt ist. Das traue ich mir zu sagen: Jene die kein Auto besitzen werden nicht mehr Parkplätze wollen, die die eines besitzen werden nach mehr Stellflächen rufen. So wie bei der Anreise zum Fußballspiel sollten wir uns deshalb auch beim Wohnen davon verabschieden, dass Auto und Wohnraum untrennbar zusammengehören und stattdessen für ein autoreduziertes Wohnen die entsprechenden Maßnahmen vorsehen. Wenn man Klimaschutz und eine nachhaltige Verkehrspolitik ernst nimmt, sollte man nicht nutzlose Befragungen durchführen, die der Bevölkerung vorgaukeln die Politik täte etwas, indem sie eigentlich nichts tut oder gar das falsche tut - z.B. mit öffentlichem Geld "Anrainerparkflächen" zu bauen, sondern für dieses Ziel werben. Deshalb Enthaltung!

Es gilt das gesprochene Wort.