Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema Energiearmut eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin,

gegen Ende des Jahres mehrten sich die medialen Berichte über eine massive Steigerung der Energiekosten für Endverbraucher*innen. Die Arbeiterkammer hat für die Ostregion nachgerechnet, dass Haushalte mit einem durchschnittlichen Verbrauch mit einer Mehrbelastung von ca. 420 Euro für das kommende Jahr rechnen müssen. Laut einer Studie der Statistik Austria aus dem Jahr 2019 waren schon ohne diese massiven Energiekostensteigerungen durchschnittlich 3,1% aller Haushalte in Österreich von Energiearmut betroffen. Das bedeutet nach der Haushaltsstatistik des Landes Oberösterreich von 2019 durchschnittlich ca. 2400 energiearme Haushalte in Linz. Als energiearme Haushalte gelten hier alle Haushalte, die über ein Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle verfügen, aber gleichzeitig überdurchschnittlich hohe Energiekosten zu begleichen haben. Mit den aktuellen Teuerungen von beispielsweise Strom und Gas rollt eine neue Belastungswelle auf die Menschen zu. Die Preiserhöhungen sind zusätzlich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu beurteilen, die für viele Haushalte schon ohne die Erhöhung der Energiekosten finanzielle Einbußen und Schwierigkeiten mit sich bringt.

Die KPÖ setzt sich seit Jahre für eine Energiegrundsicherung ein, die allen Menschen uneingeschränkten Zugang zu Energie (Wärme, Strom, Warmwasser) garantieren soll. Es muss sichergestellt sein, dass kein Kind oder Erwachsener in Linz aufgrund von Armut frieren muss, kein Warmwasser hat, oder nicht kochen kann. Die LINZ AG reagiert auf Schwerefälle mit Kulanz und sinnvollen Maßnahmen wie das Aussetzen von Energieabschaltungen in den Wintermonaten. Die Absicherung der Linzer:innen kann jedoch nicht vom „Goodwill“ der Energieunternehmen abhängen. Es braucht langfristige Lösungen, die Energiearmut generell verhindern.

Wir halten ein Handeln in dieser Angelegenheit für unumgänglich und bitten Sie daher die nachstehenden Fragen zu beantworten:

1. Gibt es in Ihrem Sozialressort Zahlen und sonstige Erkenntnisse über die Energiearmut in der Landeshauptstadt? Wie hoch ist beispielsweise die Anzahl der Haushalte in Linz, die von konkreter Energiearmut betroffen sind? In wie vielen Haushalten kam es in den letzten Jahren bei der Energieversorgung in irgendeiner Form zu Abschaltungen?

2. Welche Maßnahmen planen Sie, um Energiearmut in Linz langfristig zu verhindern und eine sichere und leistbare Energieversorgung für alle umzusetzen?

3. Welche Maßnahmen zum Schutz der Endverbraucher:innen verorten Sie auf Landes- bzw. Bundesebene? Welche Initiativen wollen Sie ergreifen, um nötige Maßnahmen auf Landes- bzw. Bundesebene voranzutreiben?

4. Gibt es Vorhaben bzw. Projekte seitens der Stadt zur schnellen Unterstützung betroffener Linzer:innen zur Reduzierung der Energiekosten, wie beispielsweise den geförderten Austausch von Endgeräten im aktuellen Jahr?

5. Welche Maßnahmen setzt die Stadt Linz um den Energieverbrauch und damit die Kosten für private Haushalte zu verringern?

Die zuständige Vizebürgermeisterin beantwortete die Anfrage mündlich bei der Gemeinderatssitzung: Wortprotokoll-Auszug der 5. Gemeinderatssitzung am 17.3.2022: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...TopId=4682