Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema S-Bahn-Haltestellen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister,

der viergleisige Ausbau der Westbahn zwischen Kleinmünchen und Hauptbahnhof („Linzer Osteinfahrt“) kommt nun langsam aber doch in die Realisierungsphase. Die rund vier Kilometer Strecke zwischen dem Abschnitt Linz Verschiebebahnhof West (Linz Kleinmünchen) und Linz Signalbrücke (Linz Hbf. Ostseite) soll von zwei auf vier Gleise ausgebaut werden – eine wichtige Voraussetzung für die Taktverdichtung der S-Bahn-Linie 1, die von Steyr nach Linz führt. Damit soll auch eine bessere Anbindung des Linzer Südens an den öffentlichen Verkehr umgesetzt werden.

Seit April letzten Jahres läuft nun die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Streckenabschnitt. Die ÖBB reichten dazu ihre Planungen zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) beim Umweltministerium (BMK) ein. Das Verfahren ist die erste Genehmigungsstufe, anschließend folgen weitere Verfahren durch das Land Oberösterreich. Die ÖBB haben mehrere Varianten geprüft und die so genannte „Trassenvariante Mittellage“ zur UVP eingereicht. In dieser Variante sind auch zwei S-Bahn-Haltestellen (Lastenstraße und Turmstraße) „für bautechnisch möglich“ angeführt. Allerdings ist der Bau beider Haltestellen „derzeit nicht vorgesehen“. Die Stadt Linz hat mit dem Land Oberösterreich und den ÖBB einen Vertrag zumindest für die Planung einer S-Bahn-Haltestelle im Bereich der Lastenstraße („Nahverkehrsknoten Franckviertel“) abgeschlossen.

Wichtig sollte aus Sicht der Stadt jedoch ein dichter S-Bahn-Verkehr mit mehreren Haltestellen auf Stadtgebiet sein, um den öffentlichen Personennahverkehr maßgeblich in Linz zu verbessern und den Linzer Süden besser anzubinden. Zum Vergleich: In der Vergangenheit wurden fünf neue Bahnhaltestellen auf Salzburger Stadtgebiet gebaut, in Linz kamen hingegen keine neue Stationen hinzu, sondern wurde sogar eine Haltestelle (Bahnhof Kleinmünchen) aufgelassen. Auch sollten die Planungen zum „Nahverkehrsknoten Franckviertel“ den neuen Gegebenheiten angepasst werden und eine entsprechende Redimensionierung durchgeführt werden, da die Haltestelle von Seiten der Linz Linien nicht mehr mit Straßenbahnen sondern mit O-Bussen bedient werden soll.

Deshalb ersuche ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie ist der aktuelle Stand beim viergleisigen Ausbau der Westbahn zwischen Kleinmünchen und Hauptbahnhof? Welche weiteren Schritte bzw. Verfahren folgen noch nach der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bevor mit dem Ausbau begonnen wird? Wie wird die Stadt Linz bei den Planungen Einfluss nehmen? Wann ist nach derzeitigem Stand mit dem Baubeginn bzw. der Inbetriebnahme zu rechnen?

2. Wird sich die Stadt Linz dafür einsetzen, dass beim viergleisigen Ausbau der Westbahn zwischen Kleinmünchen und dem Hbf. Linz mehr als nur eine neue Haltestelle auf Stadtgebiet geplant wird? Gibt es Bestrebungen, die in der „Trassenvariante Mittellage“ vorgeschlagene Haltestelle Turmstraße zu realisieren?

3. Weiter südöstlich im Stadtgebiet Kleinmünchen ist nach den Planungsunterlagen der ÖBB keine weitere Haltestelle für den Regionalzug- bzw. S-Bahn-Verkehr vorgesehen. Werden Sie Initiativen setzen, dass auch dort der öffentliche Personennahverkehr durch eine Haltestelle z.B. im Bereich der Lunzerstraße ausgebaut wird und eine schnelle Anbindung zwischen Kleinmünchen und der Neuen Heimat auf der Achse Dauphinestraße geschaffen wird?

4. Da die Stadt Linz offiziell auf das Vorhaben „Neue (zweite) Straßenbahnachse“ (NSL) verzichtet und stattdessen eine Obus-Lösung (Linie 47 und 48) errichtet werden soll: Werden bzw. wurden die Planungen im Zusammenhang mit der neuen Haltestelle „Nahverkehrsknoten Franckviertel“ im Bereich der Lastenstraße dementsprechend geändert, so dass das Projekt wirtschaftlicher und die Haltestelle umstiegsfreundlicher zwischen den S-Bahnlinien 1 und 3 und den Obus-Linien 47 und 48 wird?

Der zuständige Vbgm. beantwortete die Anfrage mündlich bei der Gemeinderatssitzung: Wortprotokoll-Auszug der 4. Gemeinderatssitzung am 20.1.2022 https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...TopId=4517