Am 7. November 2024 fand wieder eine Linzer Gemeinderatssitzung statt. Die KPÖ-Gemeinderät:innen nahmen zu mehreren Tagesordnungspunkten Stellung. Zudem wurden eine Anfrage zur Hundefreilaufzone Wasserwald und ein Antrag zur Umgestaltung der Rudigierstraße eingebracht.

KPÖ lehnt geplante Nibelungenbrücke-Rampe ab

Die KPÖ Linz kritisiert die geplante Rad- und Fußwegrampe zwischen Nibelungenbrücke und Lentos als ineffektive, teure Lösung, die letztlich dem Autoverkehr zugutekommt.

KPÖ-Gemeinderat und Verkehrssprecher Michael Roth-Schmida: „Mit viel Geld werden suboptimale Lösungen geschaffen, die Radfahrende ausbremsen und Konflikte zwischen Fußgänger:innen und Radfahrenden begünstigen.“

Ein Hauptkritikpunkt ist der Wegfall des bestehenden Schutzwegs und der Radüberfahrt an der Unteren Donaulände. Die KPÖ fordert stattdessen mehr Fußgänger-Schutzwege und Radfahrüberfahrten sowie die Abschaffung der veralteten Fußgänger-Unterführungen auf beiden Seiten der Brücke.

Aus diesen Gründen enthielt sich die KPÖ bei der Abstimmung zur Rampe im Gemeinderat. Auch beim integrierten Innenstadtkonzept und der neuen Radwegführung in der Lederergasse gab es eine Enthaltung.

Kritik am Innenstadtkonzept und der Radwegführung in der Lederergasse

Die Radwegführung in der Lederergasse weist nach Ansicht der KPÖ zahlreiche Mängel auf. Besonders problematisch ist der Übergang über die verkehrsreiche Kaisergasse, wo weder ein geschützter Fußgängerüberweg noch eine sichere Radfahrerüberfahrt vorhanden sind.

Abgelehnt wird auch die geplante Verlängerung des Radwegs zwischen Honauerstraße und Gruberstraße, wo ein lediglich 3,50 Meter breiter, gemischter Zweirichtungsweg für den Rad- und Gehverkehr entstehen soll – eine gefährliche Lösung, insbesondere wegen der zunehmenden E-Bike-Nutzung.

Das „Integrierte Innenstadtkonzept“ wird von der KPÖ als vages, unverbindliches Papier ohne klare Maßnahmen kritisiert. Wichtige Themen wie die soziale Dimension oder die Mobilität werden nicht ausreichend behandelt. Die KPÖ fordert, künftig verbindliche, transparente Planungsvorlagen zu erstellen.

Vorschlag zur Umgestaltung der Haltestelle Mariendom und der Rudigierstraße dem Ausschuss zugewiesen

Ein KPÖ-Antrag zur Umgestaltung der Rudigierstraße https://ooe.kpoe.at/article.php/20241102094957402, mit dem konkreten Vorschlag, breitere Gehwege und einen besseren Haltestellenwartebereich zu schaffen, wurde einstimmig dem Verkehrs- und Mobilitätsausschuss zugewiesen. Gemeinderat Michael Roth-Schmida hofft auf eine positive Erledigung im Ausschuss.

Anfrage Hundefreilaufzone Wasserwald: https://ooe.kpoe.at/article.php/20241102094125871

Die gesamte Tagesordnung mit Abstimmungsergebnisse: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?GrId=158