Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Initiativen und Positionen der KPÖ-Fraktion im kommenden Linzer Gemeinderat

  • Dienstag, 19. März 2024 @ 05:10
News
Ein Bahnhofssozialdienst mit Ruheraum, sanitären Einrichtungen und Gesprächsangeboten für Obdachlose, Suchtkranke und Reisende in Notsituationen wäre ein Anfang für eine soziale Politik am Bahnhof. In Graz hat im Jänner eine Bahnhofsmission der Caritas eröffnet. Außerdem sollen Maßnahmen zur Attraktivierung des Radkellers am Linzer Hauptbahnhof ergriffen werden, um die Qualität und Sauberkeit zu gewährleisten. Die KPÖ hat für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag deshalb einen Antrag auf Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur am Hauptbahnhof eingebracht. https://ooe.kpoe.at/article.php/20240321084309141


Anfrage zu Straßenbenennungen

Die KPÖ-Fraktion stellt kritische Fragen zu Straßenbenennungen in Linz. Unter anderem wird nach dem genauen Standort der zukünftigen - vom Stadtsenat beschlossenen - "XXXLutz-Straße" und dem "XXXLutz-Platz" gefragt. Zudem wird das Missverhältnis bei Verkehrsflächenbenennungen nach Frauen und Männern in Linz thematisiert. https://ooe.kpoe.at/article.php/20240321084008883

Keine Zustimmung zu Agri-PV-Anlage und O-Bus-Stadtbahn-Vereinbarung

Die KPÖ-Fraktion lehnt die Pläne für eine Photovoltaik-Anlage auf landwirtschaftlicher Fläche im Linzer Süden ab und kritisiert die Vereinbarung zwischen Land und Stadt bezüglich Regionalstadtbahn und O-Bus als teuren und ineffektiven Politik-Kompromiss für den öffentlichen Verkehr in Linz. Sie fordert eine offene und transparente Diskussion über die beste Lösung für den öffentlichen Verkehr, die auf fachlichen Empfehlungen basiert und das langfristige Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt hat.

Video mit GR Michael Roth-Schmida zur Situation am Linzer Hauptbahnhof und Antrag der KPÖ: https://youtube.com/shorts/OL6hyXMhj2...7iOGqKUGb_

Die Tagesordnung: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?grId=154

Themen