Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) zum Thema „Umbau Bushaltestellen“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister,

in einer Information des Medienservice vom 25.4.2022 mit dem Titel „Mehr Sicherheit für die Fahrgäste“ (Untertitel: „Sieben Bushaltestellen werden um mehr als 250.000 Euro umgebaut“) werden bauliche Maßnahmen für Haltestellen der Autobuslinien 12, 17 und 25 der Linz Linien angekündigt. Diese baulichen Maßnahmen umfassen Veränderungen bei den Radwegen im Haltestellenbereich („Meggauerstraße“, „Mitterweg“, „Wallseerstraße" und „Schörgenhubstraße“) und Verbreiterung von Busbuchten („Untergaumberg" und „Linke Brückenstraße"). Außerdem sind geringfügige Adaptierungsmaßnahmen bei zwei Haltestellen („Stadion“ und „Johann-Strauß-Straße") anderer Linien vorgesehen.

Fraglich ist, ob alle diese Maßnahmen die Sicherheit der Fahrgäste tatsächlich erhöhen. Eine Verbreiterung der Busbucht erhöht kaum die Sicherheit für Fahrgäste. Im Gegenteil, wenn damit etwa eine Verkleinerung des Platzes für wartende Fahrgäste einhergeht. Und auch die Verschwenkung des Radweges hinter die jeweilige Haltestelle bewirkt allenfalls nur einen Tausch von Unsicherheiten. Während jetzt die RadfahrerInnen am Gehsteig vor den Haltestellenhäuschen vorbeifahren und ein- und aussteigende bzw. wartende Fahrgäste und sich selbst potenziell gefährden, müssen die Radfahrer künftig hinter dem Haltestellenhäuschen „vorbeikurven“ und dabei gleich zwei Mal den Gehweg kreuzen. Dies stellt auch ein Sicherheitsrisiko dar, und zwar eines für FußgängerInnen und für RadfahrerInnen.

Statt Busbuchten zu verbreitern wären Haltestellenkaps eine zukunftsweisende Alternative. Heute, wo dem öffentlichen Verkehr in vielen Städten gegenüber dem Individualverkehr Vorrang eingeräumt wird, werden Busbuchten aufgelassen und dafür Kap-Haltestellen errichtet. Damit wird auch städtische Fläche gewonnen, die für Verbesserungen der Haltestellen, aber auch für Begrünungen oder kleinen Gastgärten (wie zum Beispiel bei der Haltestelle „Linke Brückenstraße“), genutzt werden könnte.

Um das Radfahren in der Stadt attraktiver zu machen, sollte man Radfahrstreifen, Mehrzweckstreifen, Radfahrüberfahrten, Radfahren gegen die Einbahn, etc. vermehrt anlegen und durch entsprechende Bodenmarkierungen bzw. Trennelementen auf den Fahrbahnen und durch Verkehrszeichen deutlich ersichtlich machen. „Geh- und Radwege“ auf gleichem Niveau oder gar kombinierte Geh- und Radwege sind in der Regel nicht mehr zeitgemäß und sollten daher in den Straßen der Stadt nicht mehr angelegt werden. Sie führen zu Konflikten zwischen RadfahrerInnen und FußgängerInnen.

Ich stelle daher laut Statut Linz § 12 nachstehende Anfrage:

Herr Vizebürgermeister, werden sie angesichts einiger Bedenken an den bekanntgewordenen Plänen den Umbau der Haltestellen noch einmal prüfen und eine Neuplanung veranlassen?

Wenn nicht, wann ist nach den derzeitigen Überlegungen mit den Umbauarbeiten der Haltestellen konkret zu rechnen (Zeitplan)?

Wie hoch sind die geplanten Kosten für die einzelnen Haltestellen?

Werden durch die baulichen Veränderungen Grünflächen reduziert?
Wenn ja, wo?

Wie sollen die geplanten Verbreiterungen der Busbuchten bei den Haltestellen „Untergaumberg" (stadtauswärts) und „Linke Brückenstraße" (stadteinwärts) konkret ausgeführt werden?

Kommt es zu einer Verkleinerung der Flächen für FußgängerInnen, RadfahrerInnen und wartenden Fahrgästen? Warum entscheidet man sich nicht für die Errichtung von Kap-Haltestellen statt Busbuchten?

Ist bei der Haltestelle „Linke Brückenstraße“ ein kombinierter Rad- und Gehweg geplant?

Ist bei dieser Haltestelle im Zuge der Umbauarbeiten eine bessere Ausstattung z.B. durch Wetterschutz und Wartebänken vorgesehen?

Gab es auch Überlegungen für andere Varianten bezüglich der angrenzenden Radwege bei den genannten Bushaltestellen?

Warum werden die Radwege mit entsprechenden Bodenmarkierungen und gegebenenfalls mit Trennelementen nicht auf der KFZ-Fahrbahn situiert und gemeinsam mit anderen Fahrzeugen geführt?

Würden die örtlichen Straßenquerschnitte und Geschwindigkeitsbegrenzungen eine Verlegung auf die Fahrbahn im sogenannten Mischverkehr zulassen?

Der zuständige Vbgm. beantwortete die Anfrage mündlich bei der Gemeinderatssitzung: Wortprotokoll-Auszug der 7. Gemeinderatssitzung am 24.5.2022 https://linz.at/Politik/GRSitzungen/G...TopId=4720