Falsch parkende E-Scooter: KPÖ will Verbesserung
- Donnerstag, 12. Mai 2022 @ 11:51

KP-Gemeinderat Michael Schmida: „Es gibt zwar einen Verhaltenskodex mit den Betreibern, der wird aber anscheinend nicht eingehalten. Denn sonst könnte es nicht sein, dass jetzt wieder so viele E-Scooter vorschriftswidrig in der Stadt herumstehen."
Ein eigentlich verbindlicher Verhaltenskodex zwischen Stadt und Betreibern sieht im Punkt „X. Vermeidung von Missständen“ Aufklärungs- und Sanktionsmaßnahmen, z.B. sogar den Ausschluss von der Nutzung bei Falschparken vor. Zudem sollten die Betreiber E-Scooter, die eine Behinderung darstellen, binnen drei Stunden nach Meldung entfernen. Auch die Stadt Linz kann bei Gefahr in Verzug oder Nichteinhaltung der Frist E-Scooter jederzeit auf Kosten der Betreiber entfernen. Die KPÖ-Fraktion im Linzer Gemeinderat will daher Verbesserungen und schlägt eine gemeinsame Meldetelefonnummer für alle Betreiber bzw. die verstärkte Überprüfung der Einhaltung des Verhaltenskodex vor.
Der Antrag im Wortlaut