Antrag der KPÖ-Fraktion zur Einbeziehung aller im Gemeinderat vertretener Parteien.

„Demokratie lebt von der Vielfalt von Meinungen und von der Möglichkeit, sich über die unterschiedlichen Meinungen und Positionen informieren zu können. Die Berichterstattung beschränkt sich im Stadtmagazin aktuell allerdings auf die Darstellung der im Stadtsenat vertretenen Parteien und blendet die Opposition völlig aus“, kritisiert Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Die Bevölkerung soll aber umfassender von der Arbeit der im Gemeinderat vertretenen Parteien informiert werden. Das fördert das Verständnis von Politik und getroffene Entscheidungen sind besser nachvollziehbar. Das Stadtmagazin "Lebendiges Linz" spielt dabei eine wichtige Rolle. Es erscheint alle drei Monate und wird gratis an alle Linzer Haushalte versendet.

Bereits am 04.März.2021 wurde ein gemeinsamer Antrag der KPÖ und der Neos-Fraktion zur Einbeziehung aller im Gemeinderat vertretenen Parteien in das Stadtmagazin eingebracht. Dieser Antrag wurde dem zuständigen Ausschuss zugewiesen und auch behandelt. Doch aufgrund der Gemeinderatswahl wurde dieser Antrag nicht mehr abgeschlossen. Aus diesem Grund bringt die KPÖ-Fraktion diesen Antrag erneut ein. Denn obwohl der gewählte Gemeinderat das wichtigste politische Gremium der Stadt ist, widerspiegelt sich das im „Lebendigen Linz“ immer noch nicht wieder.

Der Antrag im Wortlaut: https://ooe.kpoe.at/article.php/2022042009330828