Gestern stimmte der Linzer Gemeinderat zum zweiten Mal über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland ab. Die Resolution fand durch die Stimmenthaltung der Sozialdemokratie keine Mehrheit.

Dazu KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: "Eigentlich handelt es sich beim Thema Aufnahme von Flüchtlingen um eine einfache Haltungsfrage: Nimmt man Haltung für Solidarität und Humanität in Europa ein oder entscheidet man sich für die andere Seite. Die SP-Fraktion im Linzer Gemeinderat mit Bürgermeister Luger hat erneut gezeigt auf welcher Seite sie steht."

Die KPÖ-Gemeinderätin, die den Dreiparteienantrag eingebracht hat, zeigt sich dementsprechend enttäuscht: "Es ist wirklich bedauerlich, dass sich die SP wieder nicht dazu durchringen konnte. Statt bei diesem humanitären Thema Haltung zu zeigen. liefert man sich lieber mit den Grünen eine parteipolitische Schlammschacht und steht letztlich auf der Seite der FPÖ und ÖVP. Ich werde mich aber weiter mit anderen dafür einsetzen, dass Linz hier Verantwortung übernimmt und ein Zeichen der Menschlichkeit setzt."

Die Resolution im Wortlaut: http://ooe.kpoe.at/article.php/20200923063122228