Als klassisches Beispiel der kurzschen Ankündigungspolitik bezeichnet KPÖ-Landessprecher Michael Schmida das Vorhaben in Oberösterreich eine neue Technische Universität mit den Schwerpunkten Digitalisierung und digitale Transformation errichten zu wollen.

„War es vor ungefähr eineinhalb Jahren noch eine Digital-HTL, soll es jetzt noch einmal größer kommen. Wie damals, wurde aber wieder über die Köpfe der Betroffenen entschieden und es gab keine Vorgespräche mit den Beteiligten im Bildungsbereich. Auch stützen sich die Pläne auf keine Studien und Bedarfserhebungen. Hauptsache es kommt gut an und die Wirtschaft und Industrie sind auch dafür.“ meint Schmida.

Inhaltlich ausbaufähig sieht der KPÖ-Landesprecher auch die Ausrichtung dieser Technischen Uni: „Wenn immer die Bedeutung von Standort und Wirtschaft bzw. nun zusätzlich bei der Uni die sog. ‚digitale Transformation‘ im Mittelpunkt steht, die wichtige Frage, welche Auswirkungen damit auf unsere soziale und ökologische Umwelt verbunden sind, wird nicht gestellt.“ Dabei werden grundsätzliche gesellschaftliche Fragen mit der Digitalisierung angesprochen, etwa wie sieht die Zukunft der Lohnarbeit aus oder wie wird aus technischem Fortschritt ein Gesamtfortschritt für die Gesellschaft. Schmida: „Die Digitalisierung hat großen Einfluss auf unsere Zukunft. Wichtig wären Bildungsanstalten, Wissenschaft und Forschung die diese technischen Entwicklungen kritisch begleiten und auch Erkenntnisse für eine positive Gestaltung liefern. Wenn sie das nicht tun, kosten sie der Allgemeinheit nur viel Geld mit wenig Nutzen.“

Die KPÖ Oberösterreich hat bei ihrer letzten Landeskonferenz eine Resolution beschlossen in der sie eine transformatorische Industriepolitik und den sozial-ökologischen Umbau der Industrie fordert: http://ooe.kpoe.at/article.php/20191207152555449