„Die aktuelle Corona-Pandemie könnte zum Anlass genommen werden, die schädliche und einseitige Wirtschafts- und Industriepolitik des Landes zu überdenken und mehr krisenfeste, gute Jobs zu schaffen“, meint KPÖ-Landessprecher Michael Schmida. „Corona hat gezeigt, dass die oberösterreichische Wirtschaft durch ihre starke Exportorientierung sehr anfällig auf Krisen reagiert und viele Arbeitsplätze dadurch in Gefahr sind.“


Schmida weiter: „Gerade die Corona-Krise zeigt deutlich, dass damit auch eine Politik gescheitert ist, die diese wirtschaftliche Ausrichtung jahrzehntelang gefördert und betrieben hat. Die Politik hat dabei auch wichtige Einrichtungen der Daseinsvorsorge im Land wie etwa in der Gesundheits- und Pflegeversorgung vernachlässigt und Leistungen in diesen Bereichen gekürzt. Einrichtungen und Leistungen die wir aber gerade jetzt in der Krise dringend benötigen.“

Die KPÖ-Oberösterreich hat bei der letzten Landeskonferenz im November 2019 in einer Resolution die sozial-ökologische Umgestaltung von Wirtschaft und Industrie in Oberösterreich gefordert. Schmida: „Damals konnten wir noch nicht ahnen, dass uns die Notwendigkeit einer solchen Transformation der Wirtschaft durch Corona noch drastischer vor Augen geführt wird, als das Digitalisierung bzw. Klimawandel ohnehin schon tun. Wir müssen jedenfalls weg kommen von einer einseitigen Wachstumspolitik, die die Natur zerstört und die soziale Ungleichheit erhöht. Lebensqualität, das gute Leben für alle, muss stattdessen im Mittelpunkt stehen.“

Gerade jetzt mit der aktuellen Krise und dem Zurückfahren vieler Wirtschaftsbereiche sei dafür eine gute Chance gekommen und deshalb sollte jetzt mit dem ökosozialen Umbau begonnen werden. Dieser Umbau dürfe – wie auch die aktuellen Krisenmaßnahmen – aber nicht auf Kosten der Bevölkerung gehen. Der Wandel in der Wirtschaft mit neuen guten und grünen Arbeitsplätzen und einer emissionsarmen Industrie, müsse aus Sicht der KPÖ sozial abgesichert sein. Es brauche daher auch Job- und Gehaltsgarantien für die Beschäftigten in den Umbau- bzw. Konversionsbranchen.

Darüber hinaus brauche es auch rasch und unbürokratisch soziale Maßnahmen für alle Menschen, die aktuell von krisenbedingtem Einkommensverlust betroffen sind: „Die Fixkosten für Wohnen und den täglichen Aufwand laufen ja trotzdem weiter. Hier braucht es die Einrichtung eines Sozialfonds durch das Land Oberösterreich für soziale Härtefälle“ so Schmida und fordert dafür umgehend Mitteln aus dem Landesbudget.

Resolution der KPÖ-Oberösterreich zur Wirtschaftspolitik: http://ooe.kpoe.at/article.php/20191207152555449