Die Parteikonferenz der KPÖ vom 1. März in Wien begrüßt das Zustandekommen der Wahlallianz „Europa anders - KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige“. Die KPÖ wird sich im Rahmen dieser Wahlallianz an der Europaparlamentswahl am 25. Mai 2014 beteiligen.

Dieses Wahlbündnis, das eine gemeinsame Programmatik und gemeinsame Forderungen für den Europaparlamentswahlkampf vertritt, ist ein neues Element in der österreichischen Politik und eine wählbare Alternative nicht nur für linke WählerInnen, sondern auch für andere EU- und regierungskritische WählerInnen die weder den EU-Mainstream noch die rechtspopulistische Anti-EU-Propaganda unterstützen wollen, sondern zu einer Stärkung jener Kräfte im Europaparlament beitragen wollen, die der Politik der sozialen Massaker Widerstand leisten und sich für ein anderes, ein demokratisches, soziales und friedenspolitisch engagiertes Europa einsetzen.

Darüber hinaus beteiligt sich die KPÖ am Wahlkampf auch mit eigenen Analysen, Argumenten und Forderungen in Zusammenarbeit mit der Europäischen Linken, deren Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten Alexis Tsipras ist.

Das Ziel der Wahlallianz ist das Erreichen eines Europaparlamentssitzes. Dieses Ziel kann erreicht werden, indem die drei in der Allianz vertretenen Parteien gemeinsam mit Unabhängigen ihre Kräfte bündeln, auf diese Weise das Argument der verlorenen Stimme entkräften und einer fortschrittlichen Alternative Raum verschaffen.

Die KPÖ ruft daher alle ihre Mitglieder und FreundInnen auf, den Wahlkampf aktiv zu unterstützen, sich an den Wahlkampfaktionen zu beteiligen und für die Wahlallianz zu werben.

Leitantrag, beschlossen bei fünf Gegenstimmen und vier Enthaltungen von der Parteikonferenz der KPÖ am 1.3.2014