Die KPÖ will bei der Nationalratswahl am 29. September 2013 wieder als linke Alternative zu den etablierten Parlamentsparteien kandidieren. Um aber überhaupt auf dem Stimmzettel zu stehen, müssen alle nicht im Nationalrat vertretenen Parteien bundesweit mindestens 2.600, in Oberösterreich mindestens 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen.


Wir ersuchen daher alle um Unterstützung, die aus grundsätzlichen demokratischen Erwägungen der Meinung sind, dass die KPÖ am 29. September auch in Oberösterreich zur Wahl stehen soll. Solche Unterstützungserklärungen können ab dem Stichtag am 9. Juli 2013 bis spätestens zum Einreichungsschluss am 2. August beim zuständigen Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes abgegeben werden. Da die Zeit zur Aufbringung der Unterstützungserklärungen sehr kurz ist, ersuchen wir die Erklärung möglichst gleich nach dem 9. Juli abzugeben.

Zur Abgabe einer solchen Unterstützungserklärung bitte das Formular http://ooe.kpoe.at/images/ue2013.pdf downloaden und ausdrucken, Name, Adresse und Geburtsdatum eintragen, zum Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes gehen und dort vor den zuständigen BeamtInnen unterschreiben und bestätigen lassen und mit dem Vermerk „Porto beim Empfänger einheben“ senden an: KPÖ-Oberösterreich, Postfach 557, 4020 Linz. Wir bedanken uns im Voraus herzlich für diese Unterstützung.

Wichtige Hinweise zur Abgabe einer Unterstützungserklärung:

Um zur Wahl zugelassen zu werden, müssen in Oberösterreich mindestens 400 Unterstützungserklärungen aufgebracht zu werden. Diese Unterschriften müssen vor dem Magistrat oder Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes geleistet werden. Wir ersuchen daher alle an einer Kandidatur der KPÖ interessierten Menschen, uns bei der Nationalratswahl 2013 zu unterstützen. Bei der Abgabe einer Unterstützungserklärung ersuchen wir folgendes zu beachten:

Voraussetzung für eine Unterstützungserklärung ist die österreichische Staatsbürgerschaft und das aktive Wahlrecht (Vollendung des 16. Lebensjahres am Tag der Wahl)

Die Unterschrift kann ab dem Stichtag am 9. Juli 2013 beim zuständigen Magistrat bzw. Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes geleistet werden. Bitte dazu das Formular unter http://ooe.kpoe.at/images/ue2013.pdf verwenden.

Bitte in das Formular nur Vor- und Familiennamen, Geburtsdatum und Adresse eintragen, die übrigen Angaben werden vom Amt ausgefüllt.

Besonders wichtig! Die Unterschrift muss persönlich vor den BeamtInnen beim Magistrat oder Gemeindeamt geleistet werden, sonst ist das Formular ungültig. Also nicht vorher unterschreiben!

Bitte zur Unterschriftsleistung unbedingt einen gültigen Lichtbildausweis (Führerschein, Reisepass, Personalausweis etc.) mitnehmen.

Das bestätigte Formular bitte an die KPÖ-Oberösterreich, Postfach 557, 4020 Linz mit dem Vermerk „Porto beim Empfänger einheben“ übermitteln. In Steyr und Wels kann die Unterstützungserklärung beim Magistrat liegen gelassen werden und wird von der KPÖ abgeholt.

Wir ersuchen nach Abgabe einer Unterstützungserklärung um Mitteilung – Telefon (0732) 652156, Mail ooe@kpoe.at, SMS +43 699 10656633 – falls Unterstützungserklärungen für die KPÖ abzuholen sind.

Unterstützungserklärungen können bis spätestens 2. August 2013 (Einreichungsschluss für Wahlvorschläge) abgegeben werden, wir wollen die Aufbringung von Unterstützungserklärungen jedoch aus organisatorischen Gründen spätestens bis 29. Juli abschließen.

Laut Nationalratswahlordnung kann eine Unterstützungserklärung nur für eine Partei abgegeben werden.

Wir danken herzlich für die Unterstützung!

PS: Ort und Zeit der Unterschriftenleistung
- Linz: Neues Rathaus, Hauptstraße 1-5, EG, Bürgerservice, Mo-Fr 7:00-18:00 Uhr
- Steyr: Rathaus, Stadtplatz 27, Erdgeschoß, Hof links, Zimmer 20, Wählerevidenz, Mo-Fr 8:00-12:00, Mo und Di auch 13:30-16:00 Uhr
- Wels: Rathaus, Stadtplatz 1, Erdgeschoß, Zimmer 36, Wähler- und Meldeservice, Mo-Do 8:00-13:00 Uhr, Mo, Di und Do auch 14:00-16:30 Uhr, Fr 8:00-12:30 Uhr
- Übrige Gemeinden: beim Gemeindeamt zu den jeweiligen Amtsstunden