Vizekanzler Michael Spindleggers „Spiel mit dem Feuer“
• ÖBB-Chef Kern und sein Teams in Ruhe arbeiten lassen
• Probahn fordert solidarisches Verhalten des Vizekanzlers mit ÖBB und den Bahnkunden!

probahn sieht grundsätzlich in einer integrierten Bahn (Infrastruktur und Betrieb in einer Hand mit getrennten Rechnungskreisen) analog der SBB (Schweiz) die günstigsten Voraussetzungen für einen attraktiven Bahnbetrieb.

Die ÖBB befinden sich derzeit durch das gute Zusammenspiel ÖBB Management und Verkehrsministerium auf einem guten Sanierungskurs: Ein Drittel des Personals wurde abgebaut, Frühpensionierungen gestoppt, Güterverkehr wird saniert, neues Zugmaterial angeschafft, Wege zu einem Integralen Taktfahrplan beschritten. Infrastruktur AG und Personenverkehrs AG suchen verstärkt die Anpassung, dass was gebaut wird auch den Bahnkunden zugutekommt: Bahnhofsneubauen in Salzburg, Linz, Wien, Graz weisen den Weg in die Zukunft.

Die Frage stellt sich: Was reitet Vizekanzler Spindlegger die ÖBB vom eingeschlagenen erfolgversprechenden Kurs abbringen zu wollen und das Unternehmen den Launen eines sprunghaft agierenden eigenwilligen Millionärs ausliefern zu wollen?

Dabei bedient sich der Vizekanzler mit Argumenten, die einfach nicht stimmen. Nicht die ÖBB kosten dem Steuerzahler 7 Mrd. Euro jährlich, sondern der Bund hat seine Schulden für Infrastrukturausbauten und Pensionen bei den ÖBB geparkt, um sie nicht budgetwirksam werden zu lassen.

probahn-Interne Berechnungen gehen von ca. 2 Mrd. Euro jährlich für Betrieb, Instandhaltung, Gemeinwirtschaftliche Leistungen, Güterverkehrszuschüsse und Zuschüsse zum Infrastrukturausbau aus. Vizekanzler Spindlegger dürfte die ÖBB-Pensionszahlungen und die Bundeshaftungen für Infrastrukturausbauten mitrechnen. Ein Eigentümer Stronach könnte nur im Bereich des Personals einsparen, mit zweifelhaften Ausgang wie der derzeit stattfindende Arbeitskampf bei der Lufthansa und AUA belegt.

Fazit: Die schwarz/blaue Bundesregierung hat von 2000 – 2006 die ÖBB fast an die Wand gefahren, mit der Gründung von über 10 Gesellschaften, parteipolitische Besetzungen in den Chefetagen, die für den neuen ÖBB-Vorstand eine Altlast bedeutete. Die ÖVP hat hier noch eine Bringschuld.

Probahn appelliert an Vizekanzler Michael Spindlegger, ÖBB-Chef Christian Kern und sein Team in ihrer schwierigen Aufbau- und Sanierungsphase zu unterstützen und dabei den Gleichklang mit Verkehrsministerin Doris Bures zu suchen. Die Fahrgäste wünschen sich einen reibungslosen Bahnbetrieb, attraktive Zugverbindungen, modernes Wagenmaterial, motiviertes Zugpersonal. Eine neuerliche Debatte über die ÖBB schadet dieser Kontinuität.

Privatisierungen in europäischen Ländern haben letzlich samt und sonders als Irrweg erwiesen. Die Bundesregierung sollte auf die ÖBB ähnlich stolz sein, wie die Schweiz auf die SBB, Vizekanzler Spindlegger ist ein Teil dieser Bundesregierung!

Infos: www.probahn.at