Die KPÖ geht bei der Landtagswahl am 27. September als „die superrote Variante“ ins Rennen. Man sei die „einzige deklariert links stehende Partei“, sagte Spitzenkandidat und Landessprecher Leo Furtlehner am Montag in Linz. Er tritt für eine höhere Besteuerung von Profiten und gegen den politischen Missbrauch des Themas Sicherheit ein. Furtlehner sprach zudem von einem „besorgniserregenden Wachstum von Rechtsextremismus und Neonazismus“ in Oberösterreich.


„Widerspruch ist wählbar“

Auf sein Wahlziel angesprochen, erklärte der Spitzenkandidat, dass mehr als ein Prozent ein Erfolg wäre. Bei der Landtagswahl 2003 war die KPÖ auf etwas über 6.000 Stimmen bzw. 0,78 Prozent gekommen. Beim kommenden Urnengang tritt die Partei auf Landesebene und in fünf Gemeinden - Linz, Wels, Steyr, Schwertberg und Langenstein (Bezirk Perg) - an.

Die im Comicstil gehaltene Kampagne mit Botschaften wie „Widerspruch ist wählbar“ und „Aus Protest rechts wählen ist wie ein Schuss ins Knie“ gibt es als Poster in den Formaten A1 und A0, Postkarten und Aufkleber sowie im September auf landesweit 150 Standorten als Acht-Bogen-Plakat. „Signal gegen neoliberale Politik“

Die KPÖ wolle jene Wähler ansprechen, die sich von etablierten Parteien nicht mehr vertreten sehen und sich ein „deutliches Signal gegen neoliberale Politik und Rechtsentwicklung“ wünschen, so Furtlehner. Angesichts der Wirtschaftskrise tritt er für eine steuerpolitische Umverteilung ein, so solle u.a. die Vermögenssteuer wieder eingeführt werden. „Sicherheitsmanie“ einiger Parteien
Mit der „Sicherheitsmanie“ einiger Parteien werde bewusst Unsicherheit erzeugt, ist der Spitzenkandidat überzeugt. Er appellierte an ÖVP und SPÖ, die vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestufte Nationale Volkspartei (NVP) nicht zur Wahl zuzulassen und die FPÖ als möglichen Koalitionspartner auszuschließen.

Quelle: ORF-Oberösterreich http://ooe.orf.at/stories/381673/