Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Schweiz: Sparen ja, aber nicht auf Kosten des ÖV!

  • Dienstag, 13. Dezember 2011 @ 08:20
Verkehr Die Schuldenkrise bewirkt, dass in vielen Staaten Sparpakete geschnürt werden, wo besonders häufig beim öffentlichen Verkehr und bei den Regionalbahnen eingespart wird.

In der Schweiz hingegen genießt Bahn (mit dem dichtesten Netz der Welt), Schiff und Bus einen sehr hohen Stellenwert (vergleichbar mit den Feuerwehren in Österreich!). Ortschaften abseits der Bahnen werden durch Linienbusse und Schiffe angebunden.

Kaum ein Ort ist nicht täglich (auch an Wochenenden!) durch den öffentlichen Verkehr erreichbar. Verkehrspolitische Fehlentwicklungen, wie hierzulande bahnparallele Buslinien oder nichtöffentliche Schulbusse (zahlungswillige Fahrgäste werden aussperrt und auf deren Einnahmen verzichtet!), ist die Schweizer Bevölkerung nicht bereit, zu finanzieren.

Weiters hat die Schweizer Bundesregierung nur ganze drei Staatskarossen. Es ist völlig normal, dass Bundespolitiker mit der Straßenbahn oder gar dem Rad in den Dienst fahren. Zum Vergleich: Italien hat 600.000 Staatslimousinen, die jährlich 18 Mrd. Euro kosten; die österreichische Bundesregierung hat 90 Stück, die jährlich 1,6 Mio. Euro kosten.

Auch außerhalb des Verkehrsbereichs ist unser westliches Nachbarland vorbildhaft: So besteht die Bundesregierung nur aus dem Bundeskanzler und sieben Ministern , von denen einer für jeweils ein Jahr die Zusatzfunktion des Bundespräsidenten ausübt. Das Land weist im europäischen Vergleich einen sehr ausgeprägten Föderalismus auf, und zwar, Kantone, Bezirke, zusätzlich teils auch Kreise, und Gemeinden, was die politische und wirtschaftliche Kleinräumigkeit verstärkt, aber Entscheidungen näher an den Bürgern ermöglicht.

Diese regionalen Gebietskörperschaften haben daher mehr Zuständigkeiten, die Bundesregierung jedoch weitaus weniger als in Österreich. Dieses System bewirkt auch, dass 21 Prozent der Schweizer Vertrauen in ihre Politiker haben, in Europa sind es nur 13 Prozent.

Leserbrief von Peter Baalmann, Frankenmarkt


Wir ersuchen um Unterstützung!?

Damit die Liste KPÖ PLUS – European Left, offene Liste am 26. Mai 2019 bei der Europaparlamentswahl auf dem Stimmzettel steht brauchen wir bundesweit mindestens 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Wir ersuchen daher alle, denen die Kandidatur von KPÖ PLUS – European Left, offene Liste ein Anliegen ist, um Unterstützung. Unterstützungserklärungen können ab 12. März 2019 (Stichtag) bis spätestens zum 12. April 2019 (Einreichungsschluss) abgegeben werden:

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch. Dokumentation über den kommunistischen Widerstand gegen den NS-Faschismus im Bezirk Vöcklabruck von 1938 bis 1945.
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156