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Kommunalberatung der KPÖ in Linz

  • Samstag, 6. November 2010 @ 23:37
Kommunal GemeindemandatarInnen und kommunalpolitische AktivistInnen aus fünf Bundesländern beteiligten sich an der diesjährigen bundesweiten kommunalpolitischen Beratung der KPÖ am 6. November 2010 in Linz, 2009 hatte eine solche Beratung in Salzburg stattgefunden.

Nach Inputs von Doris Schlager (Wien) und Franz-Stephan Parteder (Graz) wurde ausführlich zur kommunalen Wohnungspolitik diskutiert. Als Ergebnis wird ein kurzes Positionspapier mit den wichtigsten Forderungen formuliert, das Anstösse für verschiedene Aktivitäten in den Gemeinden liefern soll.

Zum zweiten Thema der Beratung wurde nach einem Input von Leo Furtlehner (Linz) über die finanzielle Situation der Gemeinden im Zusammenhang mit den anstehenden Budgetberatungen diskutiert. Eine Sammlung von Fakten und Argumenten dazu wird über den kommunalpolitischen Verteiler kommuniziert.

Im dritten Teil des Treffens wurde über die heuer stattgefundenen Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Tirol, Vorarlberg, Steiermark und Wien und kommunalpolitische Aktivitäten in Salzburg, Graz, Linz und Krems berichtet.

Zum Abschluss des produktiven Meinungsaustausches über kommunalpolitische Themen wurde vereinbart, dass eine solche Beratung auch im kommenden Jahr und zwar am 5. November 2011 in Krems (NÖ) stattfinden soll. Dabei soll als ein Schwerpunkt der ökologische Aspekt der Kommunalpolitik mit Themen wie Verkehrspolitik, Raumordnung, Zersiedelung, Nachhaltigkeit etc. behandelt werden.




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