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Stellungnahme von Karin Antlanger zur Umfrage der „Linzer Rundschau“

  • Freitag, 29. September 2006 @ 10:33
Wahlen Was soll in Linz/Linz-Land anders werden?

Auch für den Wahlkreis Linz-Umgebung gilt wie für ganz Österreich aus der Sicht der KPÖ vorrangig die Notwendigkeit einer Umverteilung, um dem weiteren Auseinanderklaffen zwischen Reichtum und Armut entgegenzusteuern. Auch im Großraum Linz werden im Gefolge der Zerschlagung und Privatisierung der Verstaatlichten immer mehr Vollarbeitsplätze durch unsichere prekäre und atypische Arbeitsverhältnisse ersetzt, nimmt die Armutsgefährdung zu und stagnieren Löhne und Pensionen. Die enorm gestiegene Produktivität hat sich bislang weder bei den Löhnen und Gehältern noch im Sinne einer kürzeren Arbeitszeit niedergeschlagen.

Die KPÖ setzt dieser Entwicklung die Forderung nach einer Vermögenssteuer für Euromillionenvermögen, die Erhöhung des Spitzensteuersatzes, die Aufhebung der Steuerprivilegien der Privatstiftungen und die Erhöhung der Körperschaftssteuer auf die Gewinne der Kapitalgesellschaften entgegen. Weiters treten wir für eine Wertschöpfungsabgabe zur Finanzierung des Sozialsystems, einen Mindestlohn von 1.300 Euro bzw. acht Euro pro Stunde und eine radikale Arbeitszeitverkürzung ein.

Welches Wahlziel hat die KPÖ in Linz/Linz-Land?

Wäre das Wahlrecht wirklich demokratisch und jede Stimme gleichviel wert, hätte die KPÖ schon 2002 ein Mandat im Nationalrat erreicht. Die 4-Prozent-Hürde bzw. die Notwendigkeit eines Grundmandats soll es kleinen Parteien erschweren, ins Parlament zu kommen. Die KPÖ erwartet sich bundesweit zumindest über ein Prozent der Stimmen zu kommen, damit würde sie politisch stärker als bisher wahrgenommen. Dieses Wahlziel gilt analog auch für Linz-Umgebung. Wir erhoffen uns eine Stimmenzahl wie Anfang der 70er Jahre, als die KPÖ im Wahlkreis Linz-Umgebung über 2.000 Stimmen erreichte.

Warum ist die KPÖ trotz geringer Aussicht in den Nationalrat zu kommen angetreten?

Im unterschied zu verschiedenen Parteien, die ein- oder zweimal bei einer Nationalratswahl antreten und dann wieder verschwinden ist die KPÖ ein beständiger Faktor der österreichischen Politik und hat noch bei jeder Wahl kandidiert. Da wir unser politisches Selbstverständnis nicht auf das Antreten bei Wahlen reduzieren, sehen wir unsere Kandidatur auch im Zusammenhang mit außerparlamentarischen Bewegungen und in Wechselwirkung dazu. Daher ist auch eine Stimme für die KPÖ keineswegs verloren, wie von manchen anderen Parteien gerne eingewendet wird, sondern ein bewusster Ausdruck des Wunsches nach einer anderen Politik. Im unterschied zu den Parlamentsparteien will die KPÖ nämlich die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nicht nur ein wenig kosmetisch korrigieren sondern verändern.

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