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LINKE blieb unter den Erwartungen

  • Sonntag, 13. Juni 2004 @ 11:55
Wahlen Als enttäuschend bewertet die KPÖ-Oberösterreich das Ergebnis der bei der Europaparlamentswahl am 13. Juni 2004 als Liste 5 kandidierenden LINKE. Opposition für ein solidarisches Europa - Europäische Linke, KPÖ, Unabhängige.

Die LINKE hat dabei österreichweit 19.530 Stimmen bzw. 0,78 Prozent erreicht (bei der Europaparlamentswahl 1999 hatte die KPÖ 20.497 Stimmen bzw. 0,73 Prozent erzielt).

Zwar gelang es der LINKE im urbanen Bereich prozentuell zuzulegen, sie blieb aber bundesweit unter den von der KPÖ-Oberösterreich erhofften einem Prozent der Stimmen. In Oberösterreich erreichte die LINKE 2.890 Stimmen bzw. 0,64 Prozent (1999: KPÖ 2.851 Stimmen bzw. 0,54 Prozent). Spitzenkandidat Leo Gabriel konnte bundesweit 843 Vorzugsstimmen verzeichnen, gefolgt von KPÖ-Vorsitzenden Walter Baier mit 190 und dem Schauspieler Hubert Kramar mit 189.

Die Europaparlamentswahl 2004 war in Österreich so wie in vielen anderen EU-Ländern durch ein massives Absacken der Wahlbeteiligung, die von 49,40 auf 42,43 Prozent zurückging, gekennzeichnet. Entgegen den Beteuerungen der EU-phoriker über eine angeblich gestiegenen Bedeutung des Europäischen Parlaments (EP) bedeutet der EU-weite Rückgang der Wahlbeteiligung eine fortgesetzte Legitimationskrise dieser Institution.

Bemerkenswert am Ergebnis der EU-Wahl in Österreich ist vor allem aber, dass es der Liste des „EU-Aufdeckers“ Hans-Peter Martin mit der „Kronenzeitung“ im Rücken gelang 13,98 Prozent und 2 Mandate zu erreichen und damit einen Grossteil der Proteststimmen der von 23,40 auf 6,31Prozent zertrümmerten FPÖ (1 statt 5 Mandate) in eine neue Variante populistischer Politik kanalisiert. Einmal mehr wurde damit deutlich, welchen Einfluß die großen Medien auf das Wahlverhalten und die politische Entwicklung haben und mit dem Pushen von populistischen Reizthemen wie in der Spesendebatte von wesentlichen Kernfragen wie der Militarisierung und dem Neoliberalismus der EU ablenken.

Hinter den Erwartungen liegt im Vergleich das Ergebnis der SPÖ mit 33,33 Prozent (31,71) und 7 Mandaten (wie bisher). Im Unterschied zu den von den WählerInnen in anderen EU-Ländern vielfach abgestraften Regierungsparteien gelangt es der ÖVP sich von 30,67 auf 32,70 Prozent zu steigern, durch die Wahlaritmethik erreichte sie damit aber nur 6 (bisher 7) Mandate. Mit einem Zuwachs von 9,29 auf 12,89 Prozent konnten die Grünen nicht nur ihre zwei Mandate behaupten, sondern etabieren sich zunehmend als starke Mittelpartei und damit zunehmend mehr gefragter Koalitionspartner für die beiden Großparteien.

Während die LINKE bundesweit unter einem Prozent der Stimmen blieb und in der Steiermark und Niederösterreich im Vergleich zum KPÖ-Ergebnis von 1999 sogar leichte Verluste zu verzeichnen hatte, gab es in Wien einen Zuwachs auf 1,7 Prozent (1,5). Auch die Ergebnisse in Graz (1,9 Prozent), Innsbruck (1,5 Prozent), Salzburg (1,3 Prozent), Linz (1,2 Prozent ) und Klagenfurt (1,0 Prozent) machen deutlich, dass die LINKE im urbanen Bereich deutlich über den Bundesdurchschnitt liegende Ergebnisse erzielen konnte.

Nach dem vorläufigen Stand behaupten die Konservativen (EPP-ED) mit 278 (1999: 233) Mandaten ihre Mehrheit und wollen mit den Sozialdemokraten (EPS) mit 199 (175) Sitzen kooperieren. Die Liberalen (ELDR) erzielten 67 (53) , die Grünen (GR/EFA) 4 (45) , die Linken (EUL/NGL) 39 (49) , die Nationalisten (EUN) 27 (23) , Demokraten (EDD) 15 (18) und Sonstige 66 (30) in dem von 626 auf 732 Sitze aufgestockten EU-Parlament, dem auch in der geplanten EU-Verfassung weder eine volle Gesetzes- noch eine Budgetkompetenz eingeräumt wird.

Bedingt durch die Veränderung im EU-Parlament wurde auch die Linke geschwächt, für die nach dem vorläufigen Stand 15 Parteien aus 12 der 25 EU-Länder insgesamt 39 Mandate stellen: KSCM 6 (Tschechien), SF 1 und FB 1 (Dänemark), PDS 7 (Deutschland), KKE 3 und SYN 1 (Griechenland), IU 1 (Spanien), PC 2 und PCR 1 (Frankreich), RC 5 und PdCI 2 (Italien), AKEL 2 (Zypern), SP 2 (Niederlande), CDU-PCP/PEV 2 (Portugal), VAS 1 (Finnland) und V 2 (Schweden)

Weitere Infos über die LINKE gibt es auf der Website www.linke.cc


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Rote Fahnen sieht man besser. Stationen in der Geschichte der KPÖ in Oberösterreich.
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