Am Freitag und Samstag tourte der EU-Spitzenkandidat der KPÖ Günther Hopfgartner durch Oberösterreich. Dabei legte er Stopps in seiner Heimatstadt Linz, in Wels und in Steyr ein, wo er mehrere Wahlkampfaktionen besuchte. Im Fokus standen dabei vor allem Gespräche mit Bürger:innen. „Man merkt, dass vor allem das Thema Krieg und Frieden für viele Menschen ein sehr bewegendes ist und die etablierten Parteien oftmals Antworten liefern, in denen sich viele nicht wieder finden können", so Hopfgartner.

„In der EU herrscht zunehmend eine Militarisierungslogik. Der Krieg in der Ukraine, die Eskalation im Nahen Osten und andere sich verschärfende geopolitische Widersprüche werden für eine beispiellose Aufrüstungspolitik genutzt. Eine hoch militarisiertes Europa ist jedoch kein Schritt in Richtung einer friedlichen Lösung, sondern erhöht die Kriegsgefahr!", meint der Spitzenkandidat der KPÖ. Hopfgartner sprach sich auch für ein Asylrecht für Deserteur:innen und ein atomwaffenfreies Europa aus.

KPÖ für aktive Neutralitätspolitik
Auch die Wahrung der österreichischen Neutralität war vielen Passant:innen ein Anliegen - und das zu Recht. Auch hier konnte Günther Hopfgartner die Position der KPÖ klar vermitteln: „Für die KPÖ bedeutet Neutralität nicht, sich ins Abseits zu stellen und gleichzeitig weiter mit allen Konfliktparteien Geschäfte zu machen. Die KPÖ sieht die österreichische Neutralität als einen friedenspolitischen Auftrag: Es braucht eine aktiv neutrale Außenpolitik, die Dialog, Diplomatie und friedliche Konfliktlösungen als Mittel hernimmt, um das Sterben und das Elend in Kriegen zu beenden. Österreich hat als neutrales Land die Möglichkeit, eine solche Außenpolitik zu verfolgen."

"Festung Europa" tötet
Die oberösterreichische Kandidatin Elisa Roth-Schmida tourte mit Hopfgartner mit und hob dabei in vielen Gesprächen hervor, wie Krieg und Flucht zusammenhängen: "Für die meisten Menschen, die in Europa Sicherheit und Schutz suchen, sind nicht einmal mehr die allgemeinen Menschenrechte gewährleistet. Die Festung Europa führt jährlich zu tausenden Toten, während Europa selbst viel dazu beiträgt, dass Menschen ihre Heimat verlieren. Die Antwort der KPÖ darauf ist eine solidarische und gerechte: Menschenrechte gelten für alle, oder sie gelten gar nicht."

Bei der KPÖ gilt "Helfen statt Kassieren"
Angesprochen wurde Hopfgartner auch auf die letzten Wahlerfolge der KPÖ in Innsbruck, Salzburg und Graz. Hopfgartner dazu: „Ich denke, dass viele Menschen den Wunsch nach einer nahbaren, ehrlichen und sozialen Politik haben, die die Interessen all jener vertritt, die keine starke Lobby hinter sich haben - dafür steht die KPÖ. Die KPÖ steht aber natürlich auch dafür, dass unsere Mandatar:innen nicht nach der Wahl all ihre Versprechen vergessen und dann von der Bildfläche verschwinden. Wir gehen nach Brüssel, damit man in Österreich weiß, was dort los ist – und damit man auch im Europaparlament weiß, wie es draußen in der Welt aussieht."