Wohnen statt Kanonen!

Die EU beeinflusst unseren Alltag entscheidend: ob unsere Bahnen öffentlich organisiert sind, oder dazu da sind, um Profite zu machen, was wir Essen und nicht zuletzt, ob Unsummen für Kriege oder nützliche Dinge wie Wohnen ausgegeben werden, entscheidet sich in Brüssel. Wir treten auf allen politischen Ebenen für die Interessen der Menschen ein, die es sich nicht richten können. Wir treten dafür ein unsere Grundbedürfnisse nicht den Profitinteressen einiger weniger auszuliefern. Was wir zum Leben brauchen, Wohnen, Energie, Gesundheit und eine lebenswerte Umwelt, müssen wir gemeinschaftlich und entlang unserer Bedürfnisse organisieren.


Gegen das Europa der Konzerne
Das steht aber im krassen Widerspruch zu den EU-Verträgen. In ihnen ist die neoliberale Ideologie tief verankert. Sie werden von den Reichen und Konzernen genutzt, um Privatisierungen, Kürzungen und Deregulierungen durchzusetzen und zu rechtfertigen. Statt Europa auf Augenhöhe zu vereinigen, werden die einzelnen Länder in Konkurrenz zueinander gesetzt und die Dominanz der großen Länder Kerneuropas festgeschrieben. Die Mächtigen haben die EU-Verträge nach ihren Interessen und Bedürfnissen geschrieben und sie wollen nicht, dass sich das ändert. Darum haben sie dem EU-Parlament auch nur beschränkte Möglichkeiten gegeben. Demgegenüber verteidigen wir Handlungsräume für demokratische und soziale Politik auf nationalstaatlicher und lokaler Ebene. Wir treten dafür ein, Europa auf ein neues und demokratisches Fundament zu stellen, das Politik im Interesse derer, die es sich nicht richten können, ermöglicht.

Frieden und Neutralität
Als einzige Partei entscheiden wir uns nicht für eine Seite des Sterbens, sondern treten ein für Frieden und Neutralität. Die zunehmenden kriegerischen Konflikte, ob in der Ukraine, oder in Nahost, werden nicht durch mehr Waffen und Aufrüstung gelöst. Im Gegenteil: Milliarden für neue Panzer und Bomben fehlen nicht nur in anderen Bereichen, sie heizen die globalen Gewaltspiralen weiter an. Wir treten stattdessen für ein Ende der Kriegslogik an. Das kann nur gelingen, wenn es auch neutrale Länder gibt, die sich nicht am Säbelrasseln der Großmächte beteiligen. Daher verteidigen wir die Neutralität Österreichs und bekämpfen die Militarisierung der EU. Statt auf den Krieg setzen wir auf aktive Friedenspolitik.

Helfen statt kassieren
Wir werden gemeinsam mit den fortschrittlichen, linken und kommunistischen Parteien der Europäischen Linken und der Linksfraktion im Europäischen Parlament für unsere Forderungen kämpfen. Die Wahrheit ist aber, auch mit den besten Wahlergebnissen werden wir nur einen Bruchteil davon umsetzen können. Was wir Ihnen aber schon jetzt versprechen können: unsere Mandatar:innen werden nach ein paar Wochen Wahlkampf nicht für fünf Jahre mit hoher Gage und gutem Essen in Brüssel verschwinden. Für uns gilt auch in Brüssel, was für uns in Graz und Salzburg gilt: Helfen statt Kassieren. Unsere gewählten Mandatar:innen werden sich von den über €9.000 Gehalt nur einen durchschnittlichen Facharbeiter:innenlohn einbehalten und der Rest fließt in einen Sozialtopf, um Menschen in Notlagen zu unterstützen und solidarische Projekte aufzubauen. So stellen wir sicher, dass unsere Mandatar:innen am Boden bleiben.

Den Menschen zuhören, nicht den Lobbys
Anders als die der anderen Parteien, werfen sich unsere Abgeordneten in Brüssel nicht den Lobbyisten an den Hals. Wir sind in Österreich unterwegs, um zuzuhören, welche alltäglichen Probleme es gibt, und diese Anliegen nach Brüssel zu tragen. Dort werden wir genau darauf schauen, was die Konzerne und ihre Lobbyisten treiben und diese Machenschaften aufdecken. Für uns gilt: wir gehen nach Brüssel, damit die drinnen wissen, was draußen los ist – und damit Sie alle wissen, was dort drinnen passiert.
Damit sich was ändert! KPÖ!

Mehr zu den Punkten:
Frieden und Neutralität: https://www.kpoe.at/eu-wp/#2
Teuerung und Krise: https://www.kpoe.at/eu-wp/#3
Wohnen: https://www.kpoe.at/eu-wp/#4
Klima und Ökologie: https://www.kpoe.at/eu-wp/#5
Gesundheit und Pflege: https://www.kpoe.at/eu-wp/#6