Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Asylunterkunft Lunzerstraße: KPÖ für klare Haltung

  • Sonntag, 5. März 2023 @ 07:51
News
In den Abendstunden des 4. März 2023 ereignete sich bei dem in Bau befindlichen Asylquartier in der Linzer Lunzerstraße ein Brand. Laut ersten Informationen ist von einem Brandanschlag mit rassistischem Hintergrund - wahrscheinlich ausgeführt von Rechtsextremen - auszugehen. Die KPÖ-Gemeindrät*innen Gerlinde Grünn und Michael Schmida verurteilen diesen rassistischen Brandanschlag auf das Asylquartier auf das Schärfste.

Gleichzeitig sind sie aber auch von den ersten Stellungnahmen aus der Politik erschüttert. SP-Bürgermeister Luger und Landtagspräsident und -abgeordneter Binder haben in ihrer Aussendung vom Land Oberösterreich einen sensibleren Umgang bei der Errichtung von Flüchtlingsunterkünften gefordert. Für die KPÖ-Mandatar*innen ist dies das völlig falsche Signal: „Auf einen Brandanschlag, der sich gegen flüchtende Menschen und ihre Anwesenheit bei uns richtet, mit einer Forderung nach weniger Asylunterkünften in der eigenen Gemeinde und das Wechseln von politischem Kleingeld mit der Landes-ÖVP zu antworten, ist das völlig falsche Signal und gibt indirekt den Tätern recht. Das erinnert fatal an die Stimmung in Deutschland nach der Wende, wo die Politik Brandanschläge in ähnlicher Weise rechtfertigte!“

Die KPÖ fordert stattdessen in der Frage nach Asyl und Unterbringung von Menschen eine klare Haltung der Politik. Die beiden Linzer KPÖ-Gemeinderät*innen sind überzeugt: „Wir haben Platz! Wir stehen auf der Seite der Flüchtenden und können sie auch bei uns in Linz auf menschenwürdige Weise unterbringen. Wir lassen uns von den Menschenhassern und Rassisten nicht einschüchtern, muss die Antwort der Politik auf diesen Anschlag sein.”

Themen