Erfolge für die Fraktion KPÖ & unabhängige Linke bei der Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2023:

Einstimmig angenommen wurde eine Resolution an den OÖVV für mehr digitale Fahrgastinformationsanlagen. Der Oberösterreichische Verkehrsverbund wird darin ersucht an den Regionalbushaltestellen Hessenplatz, Untere Donaulände und Hinsenkampplatz (Donautor) elektronische Anzeigen mit Echtzeit-Fahrgastinformationen anzubringen.

Der Oberösterreichischen Verkehrsverbund (OÖVV) hat kürzlich in einer Aussendung bekanntgegeben, dass es bereits 133 digitale Fahrgastinformationsanlagen für den öffentlichen Verkehr im Bundesland gibt. In Linz sind Echtzeit-Fahrgastinformationen mit digitalen Anzeigen aber nur im Busterminal am Hauptbahnhof installiert, welche die Fahrgäste über die nächsten abfahrenden Busse, die aktuellen Abfahrtszeiten und Zielorte informieren.

KPÖ-Anfrage zum Thema freie Plakatierflächen in Linz beantwortet

Erfreut zeigt sich die KPÖ über die vorangeschrittene Planung zur Errichtung von neuen Plakatflächen in Linz. Das ergab eine Anfrage der KPÖ bei der heutigen Gemeinderatssitzung. Weniger erfreut zeigt sich die Partei über die Anzahl der Plakatflächen. Aus den von der Initiative „Medien- und Plakatierfreiheit für Linz“ geforderten 40 Standorten sind nur noch 27 übriggeblieben. Diese sollen noch in diesem Jahr errichtet werden.

Derzeit existieren nur vier freie Plakatflächen in Linz und diese sind völlig entlegen am Stadtrand oder höchst unattraktiv in Fußgängerunterführungen gelegen. Bereits am 22. März 2018 forderte die Initiative „Medien- und Plakatierfreiheit für Linz“ - zu welcher sich 40 Vereine, Initiativen und NGOs zusammengeschlossen haben - in einem „Offenen Brief“ an die Stadt Linz die Schaffung von 40 frei verfügbarer Plakatflächen. Auch der Verfassungsgerichtshof kritisierte die fehlende Möglichkeit zur kostenlosen Bewerbung von Veranstaltungen und hob 2019 das generelle Plakatierungsverbot für Linz auf.

Weitere Anträge

Leider keine Mehrheit im Linzer Gemeinderat fanden die sozialpolitischen Anträge für eine Sozialstudie und eine günstigere Aktivpass-Monatskarte. Die Sozialstudie sollte die Lebenslagen von Menschen in armutsgefährdeten Situationen wissenschaftlich erheben. Damit hätte man eine Grundlage für eine umsichtige Linzer Sozialpolitik geschaffen, die Beratung und Hilfe anbietet, bevor Menschen in Armut abrutschen.
Auch der Vorschlag die jährlichen Teuerungen bei der Aktivpass-Monatsticket zu stoppen und den Vorjahrestarif von 14,50 Euro wieder einzuführen, wurde abgelehnt.

Mehr dazu: https://ooe.kpoe.at/index.php/topic/G...nderatLinz