Vor rund einem Jahr zog die KPÖ als Fraktion „KPÖ und unabhängige Linke“ in den Linzer Gemeinderat ein. Zeit genug um Bilanz über die bisherige Oppositionsarbeit zu ziehen.
(Bild: KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida nach der Angelobung des Linzer Gemeinderates)

Nach zwölf Jahren einsamer Oppositionsarbeit ohne Antragsrecht erlangte die KPÖ bei der letzten Gemeinderatswahl Fraktionsstatus und das damit verbundene Antragsrecht. Dieses Recht wurde auch genutzt, wie die folgende Bilanz aufzeigt: Insgesamt wurden von der KPÖ-Fraktion über 20 Anträge und Anfragen in neun Sitzungen eingebracht. Einige davon fanden eine Mehrheit. Auch ein eher seltenes Instrument im Form einer Aktuellen Stunde wurde genutzt um das Thema soziale Stadt im Zusammenhang mit der Teuerung in den Fokus zu rücken.

KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: „Es war ein interessantes und aufschlussreiches Jahr als neuer Gemeinderat. Im Sinnen unseres Wahlkampfmottos «Die Stadt gehört uns allen» haben wir im Linzer Stadtparlament für eine soziale und lebenswerte Stadt entsprechende Initiativen und Akzente gesetzt. Ich freue mich schon auf die nächsten fünf Jahre!“

So wurde auf Initiative der KPÖ der Heizkostenzuschuss mittels eines Gutscheines erhöht. Ebenfalls angenommen wurden die Anträge für mehr Sitzmöglichkeiten in der Stadt und einer Verkehrsberuhigung für die innere Stadt. Auch der Antrag zur Verbesserung der Abstellplätze von E-Scootern fand eine Mehrheit.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: "Wir können als kleine Fraktion Impulse setzen und damit Themen in den Gemeinderat tragen, die ansonst übersehen werden. Besonders die Anliegen der kleinen Leute liegen mir am Herzen - ob Teuerungsausgleich oder Gratisessen in den Kinderbetreuungseinrichtungen für einkommensschwache Familien. Bewiesen haben wir ja schon, dass wir einen langen Atem haben und dran bleiben!"

Auch die eingebrachten Resolutionen waren ein Erfolg. So wurden die Forderung nach einer Verdoppelung des Heizkostenzuschusses durch das Land OÖ, die Aufhebung der Impfpatente und ein Stopp für Energieabschaltungen und Delogierungen bei finanziellen Rückständen mehrheitlich angenommen.

Leider keine Mehrheit fand ein Antrag für ein kostenloses Mittagsessen in den Kinderbetreuungseinrichtungen für einkommensschwache Haushalte. Auch der Versuch sich für mehr Haltestellen für die Linzer S-Bahn einzusetzen und die politische Vielfalt im Stadtmagazin „Lebendiges Linz“ zu erhöhen blieben erfolglos.