Die Jugendorganisation der Freiheitlichen Partei (FPÖ) macht erneut mit einer widerwärtigen, rassistischen Kampagne auf sich aufmerksam. Konkret wird auf der Facebook-Seite der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich für die Sommermonate eine „Remigrationstour 2022“ durch oberösterreichische Gemeinden angekündigt. Gefordert wird in der rassistischen Propaganda der Jungblauen die „Remigration“, also die Rückführung flüchtender Menschen und Zugewanderten. Geplant ist offenbar, mit Straßenaktionen gegen MigrantInnen und den angeblichen „Bevölkerungsaustausch“ zu hetzen.

Der Begriff „Bevölkerungsaustausch“ kommt auch in der Bewerbung vor und gehört zum Standardbegriffsrepertoire der rechtsextremen „Identitären“ zu denen es starke personelle und inhaltliche Überschneidungen gibt.

Die KPÖ fordert deshalb das Land Oberösterreich und die Stadt Linz auf die Subventionen an den „Ring Freiheitlicher Jugend“ (so die offizielle Vereinsbezeichnung) umgehend einzustellen. KPÖ-Landessprecher und Linzer Gemeinderat Michael Schmida: „Menschenhetze und Spaltung der Gesellschaft dürfen nicht durch Steuergelder finanziert werden. Wir fordern den Subventionsstopp für rechtsextreme und rassistische Propaganda durch die öffentliche Hand. Landesregierung und Stadtsenat müssen entsprechende Schritte setzen und die Förderungen an den RFJ einstellen.“

Der RFJ hat vom Land Oberösterreich von 2013 bis 2020 1,76 Mio. Euro Subvention erhalten. In Linz betrug der Betrag im selben Zeitraum für den RFJ Linz über 100.000 Euro. 2020 erhielt die blaue Jugendorganisation 210.000 Euro vom Land und 15.000 Euro von der Stadt Linz.